Leistungsbeschreibung

Aktualisiert am 19. Dezember 2018

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Leistungsbeschreibung sipgate team

Die folgende Leistungsbeschreibung regelt den Inhalt sowie die Bedingungen zur Nutzung der Leistungen der sipgate GmbH (im Folgenden sipgate).

Soweit der Kunde für die nachfolgenden Leistungen ein Entgelt zu entrichten hat, ist dieses entweder in dieser Leistungsbeschreibung oder in der jeweils aktuellen Fassung der Preisliste geregelt. Die aktuelle Fassung der jeweiligen Preisliste für die einzelnen Produkte ist am Ende dieses Dokuments verlinkt.

1. Allgemeines
1.1. Vertragsschluss
1.2. sipgate Guthabenkonto
1.3. sipgate Account
1.4. Zahlverfahren
1.5. Vertragslaufzeit und Kündigung
1.6. Vertragswechsel
1.7. Testphase
2. sipgate team
2.1. Übersicht Leistungsmerkmale von sipgate team
2.2. Allgemeine Leistungsmerkmale für VoIP-Anschlüsse von sipgate
2.3. Verbindungsleistungen
2.4. Zugang zur Website/Weboberfläche
2.5. sipgate Web-SMS
2.6. sipgate Web-Fax
2.7. sipgate Voicemail
3. Besondere Leistungsmerkmale sipgate team Mobilfunkleistungen
3.1. sipgate team Mobilfunkleistungen
3.2. SIM-Karten
3.3. Pflichten des Kunden
3.4. Verpflichtung der Benutzer
3.5. Verbindungsentgelte
3.6. Mobilfunkverbindungen
3.7. Zusätzliche Netzleistungen
3.8. Notruf über mobile Endpunkte
3.9. Premiumdienste
3.10. Verfügbarkeit und Einschränkungen der Leistung
3.11. International Roaming
4. Haftung

1. Allgemeines

1.1. Vertragsschluss

Vertragspartner sind die sipgate GmbH (im Folgenden „sipgate“ genannt) Gladbacher Str. 74, 40219 Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 39841) und der Kunde.

Der Vertrag kommt mit Zugang einer Auftragsbestätigung der sipgate beim Kunden zustande. Die Auftragsbestätigung wird an die vom Kunden in seinem sipgate Account hinterlegte E-Mail-Adresse geschickt.

1.2. sipgate Guthabenkonto

Alle sipgate Leistungen sind Prepaidleistungen, d.h. um kostenpflichtige Leistungen in Anspruch nehmen zu können, muss auf dem sipgate Guthabenkonto ein ausreichendes Guthaben aufgeladen sein. Verfügt der Kunde nicht mehr über ein ausreichendes Guthaben sind ausgehende Gespräche nicht möglich. Der Kunde ist jedoch weiter im deutschen sipgate Mobilfunk Netz erreichbar. Dem Kunden stehen die in den sipgate AGB genannten Möglichkeiten zum Aufladen seines sipgate Guthabenkontos zur Verfügung

1.3. sipgate Account

sipgate weist dem Kunden im Rahmen der gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen einen so genannten sipgate Account zu. Dieser enthält die Gesamtheit der für das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und sipgate relevanten Daten. In diesem Zusammenhang wird dem Kunden eine Kundennummer zugeordnet. Im Rahmen dieses Accounts führt sipgate zudem das Guthabenkonto des Kunden.

1.4. Zahlverfahren

Voraussetzung für die Nutzung von sipgate team Produkten ist die Teilnahme des Kunden an dem Lastschrift- oder Kreditkartenverfahren (4.2. der sipgate AGB) sowie die Zustimmung des Kunden zur Abrechnung der Leistungen nach der Auto-Prepay-Methode nach den geltenden AGB (4.1. der sipgate AGB).

1.5. Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit für sipgate team Produkte beträgt einen Monat. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag – wenn er nicht gekündigt wird – jeweils um einen Monat.

Der sipgate team Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von einem Werktag zum Ende eines Monats ordentlich gekündigt werden, d.h. zwischen der Kündigung und dem Tag, an dem die Kündigung wirksam werden soll, muss ein voller Werktag liegen. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen (z.B. per E-Mail). sipgate ist berechtigt, einen Nachweis der Identität/Legitimität des Kündigenden zu fordern.

Der sipgate Account bleibt nach Kündigung des Vertrages kostenlos bestehen und kann jederzeit auf Wunsch des Kunden gelöscht werden. sipgate behält sich vor, inaktive Accounts nach Maßgabe der geltenden sipgate AGB zu löschen.

1.6. Vertragswechsel

Der Kunde kann jederzeit in einen beliebigen anderen sipgate team Vertrag wechseln. Der neue Vertrag kann sofort genutzt werden. Der Kunde zahlt den neuen Vertrag nur anteilig für den aktuellen Monat, wobei es keine Rückerstattung der Monatsgebühr des ursprünglichen Vertrages gibt.

1.7. Testphase

Kunden können sipgate team 30 Tage lang kostenlos und unverbindlich testen. Hierfür stellt sipgate dem Kunden einen sipgate Account zur Verfügung und ermöglicht dem Kunden das Testen der sipgate-Telefonanlage mit fünf kostenlosen Rufnummern mit der Vorwahl 0211, die der sipgate GmbH zugeteilt wurden.

Aufgrund von gesetzlichen Vorgaben muss der Kunde seine Identität nach der Anmeldung verifizieren, um Telefonate führen zu können. Sipgate stellt verschiedene Verfahren für die Verifizierung zur Verfügung. Diese können der Webseite entnommen werden.

Der Kunde kann während der Testphase kostenlos Testgespräche führen (50 Min. deutsches Festnetz und 10 Min. deutsche Mobilfunknetze). Eingehende Telefonate sind während der Testphase unbeschränkt möglich. Der Kunde verpflichtet sich, die zu Testzwecken überlassenen Testrufnummern Dritten nicht als eigene Rufnummer bekannt zu geben und nur zu Testzwecken zu nutzen. Nach Ablauf der Testphase fallen die Testrufnummern automatisch weg (eine Portierung ist nicht möglich).

Die Testrufnummern fallen ebenfalls weg, wenn der Kunde einen Produktvertrag bucht (z.B. einen Team-Vertrag oder einen Rufnummernvertrag) oder eine Aufladung seines Guthabens veranlasst (z.B. überweisung oder Einlösen eines Gutscheins).
Der Vertrag endet nach Ablauf der Testphase automatisch, wenn der Kunde nicht während der Testphase einen Produktvertrag gebucht hat.

2. sipgate team

2.1. Übersicht Leistungsmerkmale von sipgate team

Der monatliche Grundpreis für die Telefonanlagenfunktionalität kann der jeweils gültigen Preisliste entnommen werden. Die Telefonanlage hat je nach Vertragstyp folgende Leistungsmerkmale.

Vertragstyp sipgate team 3 sipgate team 5 sipgate team 10 sipgate team business
Anzahl Benutzerkonten 3 5 10 > 10
Anzahl Telefonanschlüsse 6 10 20 2 pro Benutzer
Anzahl externe Telefone 6 10 20 2 pro Benutzer
Anzahl gleichzeitiger Telefonate 6 10 20 2 pro Benutzer
Anzahl der Faxanschlüsse und SMS-Portale 3 5 10 1 pro Benutzer
Anzahl Voicemails 6 10 20 2 pro Benutzer
Anzahl der Standorte 3 5 10  1 pro Benutzer

 

Neukunden mit einer Größe von mehr als 10 Benutzerkonten können einzelne Benutzerkonten nach Bedarf im sipgate Account zusätzlich hinzu buchen und jeweils zum Monatsende kündigen.

Die aktuellen Preise pro Benutzerkonto lassen sich der jeweils gültigen Preisliste entnehmen.

Die Anzahl der Nebenstellen ist auf maximal 2 Nebenstellen pro Benutzerkonto beschränkt. Durch das Buchen/Anlegen zusätzlicher Benutzerkonten lässt sich die Anzahl der verfügbaren Nebenstellen entsprechend erhöhen (ein zusätzliches Benutzerkonto ermöglicht dann wiederum maximal 2 zusätzliche Nebenstellen).

Die zusätzlichen Benutzerkonten werden entsprechend der aktuellen Preisliste bepreist.

Die Anzahl der Standorte ist auf einen Standort pro Benutzerkonto beschränkt. Durch das Buchen/Anlegen zusätzlicher Benutzerkonten lässt sich die Anzahl der verfügbaren Standorte entsprechend erhöhen.

2.2. Allgemeine Leistungsmerkmale für VoIP-Anschlüsse von sipgate

2.2.1. sipgate stellt dem Kunden im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten einen VoIP-Anschluss nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen sowie der besonderen Leistungsbeschreibung für den von dem Kunden gewählten Vertrag zur Verfügung. Der Anschluss ermöglicht dem Kunden, sich über einen geeigneten Internetzugang per SIP in Anlehnung an RFC 3261 mit einem SIP-Server zu verbinden.

2.2.2. SIP-Server weisen eine über 365 Tage im Jahr gemittelte Mindestverfügbarkeit von 98% auf. Der SIP-Server gilt als verfügbar, wenn der Kunde eine Verbindung zum Server aufbauen kann. Wartungs-, Installations- und Umbauzeiten sind explizit von der Berechnung der SIP-Serververfügbarkeit ausgeschlossen. Durch die technischen Gegebenheiten anderer Telekommunikationsnetze, der vom Kunden eingesetzten Internetanbindung sowie seiner sonstigen Hard- und Software können Übertragungsqualität und Verfügbarkeit eingeschränkt sein. Diese können möglicherweise zu Einschränkungen führen, die nicht im Einflussbereich von sipgate liegen. Diese Einschränkungen hat sipgate nicht zu vertreten.

2.3. Verbindungsleistungen

2.3.1. An einem sipgate Anschluss können Telekommunikationsverbindungen entgegengenommen und Verbindungen zu anderen sipgate Anschlüssen sowie in das öffentliche Telefonnetz hergestellt werden. Die Durchlasswahrscheinlichkeit für diese Verbindungen liegt bei 97% im Jahresmittel.

2.3.2. Die Verbindungen zu bestimmten Rufnummerngassen (z.B. bestimmter Mehrwert- und Auskunftsdienste) können im Rahmen der Internettelefonie nicht über das Netz von sipgate geführt werden. Eine Aufstellung der ausgeschlossenen Dienste und Vorwahlen ist in der Preisliste abrufbar.

2.3.3. Die Herstellung von Verbindungen zu geografischen Einwahlnummern für den Zugang zum Internet ist ausgeschlossen.

2.3.4. Notrufe über die Rufnummern 110 und 112 sind möglich und werden unter Verwendung der vom Kunden angegebenen Adresse an die zuständige Rettungsleitstelle weitergeleitet. Weitere Informationen unter Hinweise zum Absetzen von Notrufen.

2.3.5. sipgate behält sich vor, im Interesse der Kunden zum Schutz vor Missbrauch und im Sinne des Verbraucherschutzes einzelne Zielrufnummern, Zielrufnummerngruppen oder Zielländer zu sperren. Eine Aufstellung über alle entsprechenden Sperren oder Beschränkungen, soweit diese eingerichtet sind, stellt sipgate auf Nachfrage unverzüglich zur Verfügung.

2.3.6. Die Anwahl einer Rufnummer ist nicht zulässig, wenn die Verbindung vom Angerufenen nicht gewünscht ist oder bekannt ist, dass die Verbindung vom Angerufenen durch technische Vorkehrungen oder auf seine Veranlassung von Dritten verhindert wird. Nicht gestattet sind insbesondere auch Anrufe, die nach dem TKG untersagt sind (z.B. Cold Calls, Anrufe über Dialer).

2.3.7. Eine vollständige oder teilweise Gebrauchsüberlassung an Dritte ist nur gestattet, falls diese dritten Personen der häuslichen Gemeinschaft (bei privater Nutzung) oder dem Geschäftsbetrieb (bei gewerblicher Nutzung) zugehören.

2.3.8. Nach dem TKG dürfen bestimmte Rufnummern nicht beim Verbindungsaufbau übermittelt werden. Dies sind insbesondere, aber nicht ausschließlich, deutsche Rufnummern für Auskunftsdienste, Kurzwahldienste, Massenverkehrsdienste, Neuartige Dienste oder Premium-Dienste sowie ausländische Rufnummern. Der Kunde verpflichtet sich, nicht gegen diese Bestimmungen zu verstoßen.

2.4. Zugang zur sipgate Webseite / Weboberfläche

sipgate stellt dem Kunden einen Zugang zur Weboberfläche zur Verwaltung und Nutzung der verschiedenen sipgate Dienste und Funktionen zur Verfügung. Der Zugang zur sipgate Webseite bzw. zur Weboberfläche ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. sipgate übernimmt jedoch weder eine Gewähr für die ununterbrochene Erreichbarkeit, noch für eine ununterbrochene Verfügbarkeit sämtlicher Funktionen.

2.4.1. Administrator-/Benutzerkonten

Beim Zugang zur Weboberfläche sind zwei Berechtigungsstufen zu unterscheiden: das Administratorkonto und das Benutzerkonto. Der Zugang zu diesen Konten ist über einen Benutzernamen und ein Passwort geschützt. Zunächst wird dem Kunden Zugriff auf sein persönliches Administratorkonto eingeräumt. In diesem Konto kann der Kunde über die Weboberfläche auf alle Informationen zugreifen (z.B. Rechnung, Guthaben, Einzelverbindungsnachweis) und grundlegende Einstellungen vornehmen, so kann er in diesem Konto je nach Vertrag (siehe 2. besondere Leistungsmerkmale / Leistungsmerkmale der sipgate Produkte) weitere Benutzerkonten eröffnen oder verschiedene Standorte oder Gruppen einrichten. Mit einem Benutzerkonto hat der Benutzer vollen Zugriff auf die Funktionalität der Weboberfläche (z.B. Anruflisten, Click2Dial, personalisiertes Telefonbuch) und seine individuellen Telefonie-Einstellungen. Ein Benutzerkonto hat keinen Zugriff auf die Verwaltung des Accounts (z.B. Rechnung, Guthabenkonto, etc.). Einem Benutzer können jedoch weitergehende Rechte (Administratorrechte) eingeräumt werden.

2.4.2. Einzelverbindungsnachweis

Entsprechend der Konfiguration im Administratorkonto besteht die Möglichkeit, Einzelverbindungsnachweise abzurufen. Es wird auf die entsprechenden Regelungen in der Datenschutzerklärung verwiesen.

2.4.3. Anruflisten / Ereignisliste

Telefonate, Faxe, SMS die über sipgate ein- oder ausgehen, werden dem Benutzer auf der Weboberfläche angezeigt. Der Benutzer kann Informationen (Zeitpunkt, Dauer, etc.) ein- und ausgehender Verbindungen aufrufen und Notizen zu einzelnen Ereignissen machen. sipgate speichert die Ereignisse für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jedem Ereignis anzufertigen.

2.5. sipgate Web-SMS

2.5.1. sipgate bietet Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, durch ein Online-Formular Kurzmitteilungen (SMS) zu versenden.

2.5.2. Die Preise für diese Kurzmitteilungen sind aus der Preisliste ersichtlich.

2.5.3. Es ist nicht gestattet, Kurzmitteilungen an Empfänger zu versenden, die mit dem Empfang der Nachrichten nicht einverstanden sind. Ausgeschlossen sind auch Versendungen, die rechtlich nicht gestattet sind (z.B. SPAM).

2.5.4. Eine Nutzung von sipgate SMS für einen automatisierten Versand ist nicht gestattet.

2.5.5. Wählt der Kunde die Aktivierung seiner Mobilfunknummer als Absender, verpflichtet sich der Kunde, nur ihm zugehörige Nummern zu aktivieren.2.5.6. sipgate speichert ein- und ausgehende SMS für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfielt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jeder SMS anzufertigen.

2.6. sipgate Web-Fax

2.6.1. sipgate bietet Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, durch ein Online-Formular Faxnachrichten zu versenden und zu empfangen. Für den Faxempfang ist eine Rufnummer erforderlich.

2.6.2. Die Preise für Faxversendungen sind identisch mit denen für Sprachtelefonate, sofern in der Preisliste nicht anders ausgewiesen.

2.6.3. Es ist nicht gestattet, Faxe an Empfänger zu versenden, die mit dem Empfang der Nachrichten nicht einverstanden sind. Ausgeschlossen sind auch Versendungen, die rechtlich nicht gestattet sind (z.B. SPAM).

2.6.4. Eine Nutzung von sipgate Fax für einen automatisierten Versand ist nicht gestattet.

2.6.5. sipgate speichert ein- und ausgehende Faxe für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfielt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jedem Fax anzufertigen.

2.7. sipgate Voicemail

2.7.1. sipgate bietet dem Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, Anrufbeantworterfunktionen zu konfigurieren und zu nutzen.

2.7.2. sipgate stellt dem Kunden eine Voicemail zur Verfügung, auf die bei Bedarf eingehende Telefonate umgeleitet werden können. Die hinterlassenen Nachrichten können von der Weboberfläche, vom Telefon oder von externen Telefonen abgehört, vom Benutzerkonto heruntergeladen werden oder an eine beliebige E-Mail-Adresse weitergeleitet werden. Die Nachrichten liegen als mp3-Datei vor. Die Nachrichtenlänge kann jeweils bis zu zwei Minuten betragen.

2.7.3. sipgate speichert Voicemails für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jeder Voicemail anzufertigen.

3. Besondere Leistungsmerkmale sipgate team Mobilfunk

Für die im Rahmen des sipgate Team Vertrages erbrachten Mobilfunkleistungen gelten zusätzlich zu den vorstehenden Regelungen insbesondere auch die folgenden Regelungen.

3.1. sipgate team Vertrag

Der sipgate team Vertrag ist ein Rahmenvertrag, der es dem Kunden auch ermöglicht, mobile Endpunkte in seinem sipgate team Account zu integrieren.

SIM-Karten können in dem sipgate Account des Kunden konfiguriert werden und werden in die bestehende sipgate team Telefonanlage integriert.

Der Zugang zu den mobilen Endpunkten wird über SIM-Karten realisiert. Die mobilen Endpunkte können anhand der auf den SIM-Karten aufgedruckten Seriennummer (Kartenseriennummer) in dem Administratorkonto des Kunden konfiguriert werden. In dem Administratorkonto kann der Kunde jedem Benutzer einen Mobilfunk-Endpunkt zuweisen und diesem Endpunkt Rufnummern und interne Durchwahlen zuordnen.

Die mobilen Endpunkte können jederzeit durch einen Administrator aktiviert bzw. deaktiviert werden.

3.2. SIM-Karten

sipgate überlässt dem Kunden hierfür nach Maßgabe des gebuchten Vertrages eine oder mehrere SIM-Karten. Eine Übertragung der Rechte an der auf den SIM-Karten installierten Software findet nicht statt. Der Kunde ist jedoch berechtigt diese für die Zeit der Überlassung der SIM-Karte(n) zu nutzen.

Nach Abschluss des sipgate team Mobilfunk Vertrages kann der Kunde über ein Administratorkonto SIM-Karten bei sipgate bestellen. Die Übersendung der bestellten – dem jeweiligen Vertrag entsprechenden Anzahl – SIM-Karten erfolgt kostenlos. Grundsätzlich ist die Bestellung von SIM-Karten auf die Anzahl der mobilen Endpunkte beschränkt.

Benötigt der Kunde darüber hinaus weitere SIM-Karten, stellt sipgate dem Kunden für die Übersendung dieser weiteren SIM-Karten eine Kostenpauschale i.H.v. € 6,90 in Rechnung. Die Nachbestellung von SIM-Karten ist pro Nachbestellung auf die im team Vertrag verfügbaren mobilen Endpunkte – maximal jedoch auf 10 SIM-Karten – beschränkt. Der Kunde muss – auf ein entsprechendes Verlangen von sipgate – den Bedarf für weitere SIM-Karten belegen (z.B. Beschädigung oder Verlust der alten SIM-Karten).

Die Übersendung der SIM-Karten erfolgt über einen externen Logistikpartner an die von dem Kunden im Bestellvorgang angegebene Adresse. sipgate garantiert die Aufgabe zum Logistikpartner innerhalb der folgenden 2 Werktage nach Bestellbestätigung. Auf die Dauer der Lieferung hat sipgate keinen Einfluss. Eine verzögerte Lieferung berechtigt nicht zur Minderung der monatlichen Kosten.

Die Freischaltung der SIM-Karten kann unverzüglich nach Erhalt in dem sipgate team Account des Kunden erfolgen.

Die SIM-Karten verbleiben im Eigentum der sipgate GmbH und sind bei Beendigung des Vertragsverhältnisses auf Verlangen an sipgate zurückzugeben. Fordert sipgate die SIM-Karte nicht innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsende zurück sind diese durch den Kunden umweltgerecht zu entsorgen.

sipgate ist berechtigt SIM-Karten jederzeit gegen eine Ersatzkarte auszutauschen.

Die SIM-Karte wird dem Kunden ausschließlich zu folgenden Nutzung überlassen:

Sprachübermittlung und Datenübertragung,
für Verbindungen über die Vermittlungs- und Übertragungssysteme, der von der sipgate angebotenen Mobilfunknetze
und zur Nutzung der SIM-Karte im Zusammenhang mit Mobilfunk-Endgeräten in dem vertraglich vereinbarten Rahmen.

3.3. Pflichten des Kunden

Der Kunde hat die Nutzer, denen er SIM-Karten überlässt hinsichtlich der nachfolgend aufgelisteten Pflichten aufzuklären und sie entsprechend zu informieren.

3.3.1. PIN/PUK

Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der SIM-Karte(n) die persönlichen Identifikationsnummern (PIN) zu aktivieren und anschließend zu ändern. Die persönlichen Entsperrungscodes (PUK) für die SIM-Karten sind in dem sipgate Account des Kunden hinterlegt.

Die PIN und die persönlichen Entsperrungskeys (PUK) sind geheim zu halten, so dass die unbefugte Nutzung der SIM-Karte(n) durch Dritte oder ein Missbrauch der persönlichen Informationen, welche auf der SIM-Karte(n) gespeichert sind, vermieden werden. Der Kunde wird die PIN unverzüglich ändern, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von ihr erlangt haben.

3.3.2. Nutzung durch Dritte

Die Übertragung der SIM-Karte(n) auf Arbeitnehmer des Kunden ist zulässig. Eine anderweitige Überlassung ist ausgeschlossen.

Der Kunde hat auch die Verbindungsentgelte zu zahlen, die durch die von ihm zugelassene Nutzung des mobilen Endpunktes durch Dritte entstanden sind. Dies gilt auch für Dienste, zu denen sipgate den bloßen Zugang vermittelt. Der Kunde hat alle von ihm eingerichteten Benutzer auf die Einhaltung der in dieser Leistungsbeschreibung und den zugehörigen AGB enthaltenen Pflichten hinzuweisen.

Der Kunde ist bei einer unberechtigten Nutzung des mobilen Endpunktes (z.B. bei Verlust einer SIM-Karte) verpflichtet, die diesem mobilen Endpunkt zugeordnete SIM-Karte in seinem sipgate Account unverzüglich zu deaktivieren. Bis zur Deaktivierung der SIM-Karte(n) haftet der Kunde für die durch unbefugte Drittnutzung entstandenen Entgelte soweit er das Abhandenkommen oder die unbefugte Drittnutzung zu vertreten hat oder die Deaktivierung nicht unverzüglich erfolgt ist.

3.3.3. Der Kunde wird nur solche Endgeräte funktionsgerecht und entsprechend der jeweils zugrunde liegenden Bedienungsanleitung verwenden, die für die Nutzung des von sipgate im Rahmen dieses Vertrages zur Verfügung gestellten Mobilfunknetzes in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen sind. sipgate weist darauf hin, dass nicht alle Endgeräte alle von sipgate angebotenen Leistungen unterstützen.

3.3.4. Der Kunde darf seine SIM-Karte(n) nicht in Vermittlungs- oder Übertragungssystemen nutzen, die Verbindungen eines Dritten (Sprachverbindungen oder Datenübertragungen) an einen anderen Dritten ein- oder weiterleiten.

Dem Kunden ist insbesondere untersagt, die SIM-Karte(n) für folgende Zwecke zu nutzen:

Erbringung von Zusammenschaltungsdiensten jeglicher Art zwischen dem Mobilfunknetz und anderen öffentlichen Telekommunikations- oder IP-Netzen und/oder
Anschaltung betrieblicher Telefonanlagen oder Datennetze (LAN/WAN) mittels sog. GSM-Gateways (SIM-Boxen, LeastCostRouter) an das Mobilfunknetz.

3.3.5. Missbrauch

Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere

a) dürfen keine gesetzlich verbotenen, unaufgeforderten Informationen, Sachen und sonstige Leistungen übersandt werden, wie z. B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, Fax, Telefon oder SMS ebenso wenig dürfen nicht gesetzeskonforme Einwählprogramme eingesetzt werden. Ferner dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermittelt oder in das Internet eingestellt werden und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden.
b) dürfen keine Verbindungen hergestellt werden
die dem Zweck dienen, dass der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung und/oder aufgrund der Verbindungsdauer Auszahlungen oder andere Gegenleistungen erhalten soll (z.B. Gegenleistungen für Anrufe zu Chatlines oder Werbehotlines),
die nicht der direkten Kommunikation zu einem anderen Teilnehmer dienen, sondern nur zum Zweck des Verbindungsaufbaus und/oder der Verbindungsdauer.
c) ist vor Inanspruchnahme einer Anrufweiterschaltung sicherzustellen, dass der Inhaber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergeleitet werden sollen, damit einverstanden ist.
d) ist jegliche Weiterleitung von Verbindungen über die SIM-Karte unzulässig, sofern dies in der Leistungsbeschreibung Mobilfunk nicht ausdrücklich vorgesehen ist. Insbesondere ist der Einsatz der SIM-Karte in Vermittlungs- und Übertragungssystemen, die Verbindungen eines Dritten (Sprachverbindungen oder Datenübertragungen) an einen anderen Dritten ein- oder weiterleiten, unzulässig.
e) sind die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.

sipgate ist berechtigt, bei schwerwiegenden Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten die jeweilige Leistung auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Kosten zu zahlen.

3.4. Verpflichtung der Benutzer

Der Kunde hat die Benutzer auf die Verpflichtungen aus diesem Vertrag aufzuklären und entsprechend zu verpflichten.

3.5. Verbindungsentgelte

Es fallen keine zusätzlichen wiederkehrenden Grundkosten an. Die Verbindungentgelte für ausgehende Verbindungen (Telefon, SMS) unter Nutzung von mobilen Endpunkten im Rahmen des sipgate team Vertrages sind in der Preisliste abrufbar. Soweit der Kunde bereits eine Allnetflat oder eine Festnetzflat für seinen Account gebucht hat, deckt diese nicht die Verbindungen ab, die über die mobilen Endpunkte unter Nutzung der sipgate SIM geführt werden (sipgate Handy).

3.6. Mobilfunkverbindungen

Der Kunde kann mit Hilfe von Mobilfunk-Endgeräten im Inland Mobilfunk-Verbindungen entgegennehmen oder zu anderen Anschlüssen herstellen, sofern er in das Mobilfunknetz eingebucht ist; Mobilfunk-Verbindungen zu Anschlüssen im Ausland sowie Mobilfunk-Verbindungen über ausländische Mobilfunknetze werden nur hergestellt, soweit dies technisch möglich und mit ausländischen Netzbetreibern vereinbart ist.

Der Signalisierungskanal dient in erster Linie der Übermittlung von Informationen zur Steuerung des Verbindungsaufbaus, des Verbindungsabbaus und der technischen Einrichtungen in den Netzknoten des Mobilfunknetzes der sipgate. Eine Übermittlung von Nutzdaten über den Signalisierungskanal (z. B. durch eine Verlängerung der Zielrufnummer) ist nur im Rahmen einer durch die sipgate speziell hierfür angebotenen Netzdienstleistung zulässig.

3.7. Zusätzliche Netzleistungen

3.7.1. SMS

SMS (ShortMessageService) ermöglicht es dem Kunden, mit SMS-fähigen Mobilfunk- Endgeräten Kurznachrichten von bis zu 160 Zeichen (SMS) zu empfangen und zu versenden. Voraussetzung für den Empfang einer Nachricht auf dem Mobilfunk-Endgerät ist freier Speicherplatz auf der SIM-Karte. Durch Löschen einzelner SMS kann der Kunde Speicherplatz freigeben, um wieder SMS empfangen zu können. Das SMS ServiceCenter der sipgate versucht die SMS entsprechend der Einstellungen des Absenders auf dem Endgerät (maximal aber 7 Tage lang) dem Empfänger zuzustellen, danach wird der Vorgang abgebrochen und die SMS im SMS ServiceCenter der sipgate gelöscht. Der Versand einer SMS wird unabhängig vom erfolgreichen Empfang berechnet.

3.7.2. MMS

MMS (Multimedia-Message-Service) sind nicht Teil des Leistungsumfangs.

3.7.3. Rufumleitung

Der Kunde kann Rufumleitungen einrichten. Rufumleitungen auf Rufnummern des sipgate Accounts des Kunden sind kostenlos. Für alle weiteren Rufumleitungen entstehen Kosten nach Maßgabe der Tarifliste.

3.7.4 Datenprodukte

Datennutzung ist nicht Gegenstand dieser Leistungsbeschreibung. Eine Datennutzung ist nach Buchung eines Datenproduktes nach Maßgabe der Leistungsbeschreibung des Datenproduktes möglich.

3.8. Notruf über mobile Endpunkte

In Deutschland kann ein Notruf zur europaweit geltenden Notrufnummer 112 und zur in Deutschland geltenden nationalen Notrufnummer 110 nur mit eingelegter und gültiger SIM-Karte abgesendet werden. Außerhalb Deutschlands können andere Regelungen gelten. Bei einem Notruf zu 112 und zu 110 können auch Angaben zum Standort des Anrufers an die zuständige Notrufabfragestelle übermittelt werden. Neben den allgemeinen Notrufnummern 110 und 112 kann der Kunde im Küstenbereich der Nord- und Ostsee den SAR Alarmruf (Seenotruf) unter der Rufnummer 124 124 anwählen. Der SAR Alarmruf ersetzt nicht die üblichen Seefunkdienste.

3.9. Premiumdienste

sipgate gewährt grds. keinen Zugang zu sog. „Premiumdiensten“ im Sinne von § 3 Nr. 17 b des Telekommunikationsgesetzes (Rufnummernbereiche (0)137, (0)190 und (0)900). Eine Aufstellung der ausgeschlossenen Dienste und Vorwahlen ist in der Tarifliste unter https://www.sipgateteam.de/preise/tarife/mobil abrufbar.

Soweit im Einzelfall dennoch Verbindungen zu Premiumdiensten ermöglicht werden, ist dies unter Angabe der anfallenden Kosten unter https://www.sipgateteam.de/preise/tarife/mobil aufgeführt.

3.10. Verfügbarkeit und Einschränkungen der Leistungen

3.10.1. Die Mobilfunkleistungen sind räumlich auf den Empfangs- und Sendebereich der in Deutschland betriebenen Mobilfunk-Stationen unserer Netzpartner beschränkt. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Abschluss des Mobilfunkvertrags über die Mobilfunkversorgung an den von ihm bevorzugten Standorten zu informieren.

Aktuell stellt sipgate seinen Kunden im Rahmen des Dienstes sipgate team Mobilfunk den Zugang zu dem von unserem Netzpartner, der Telefonica Germany GmbH & Co. OHG, betriebenen GSM-Mobilfunknetz bzw. zu dem von unserem Netzpartner betriebenen UMTS-Mobilfunknetz zur Verfügung (im Folgenden das Mobilfunknetz).

sipgate ist berechtigt, das im Rahmen der Mobilfunkdienstleistungen genutzte Mobilfunknetz auszutauschen.

Im Rahmen des Mobilfunkvertrags stellt sipgate dem Kunden die Nutzung von Telekommunikationsdiensten im Sinne von § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um gegen Entgelt erbrachte Leistungen, die ganz oder überwiegend in der übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen.

Das eingesetzte Mobilfunknetz unseres Netzpartners nutzt im GSM-Bereich Frequenzen um 1800 MHz und/oder 900 MHz aus dem GSM-Erweiterungsband. Je nach Frequenz benötigt der Kunde gegebenenfalls spezielle Endgeräte. Innerhalb der Mobilfunknetzabdeckung bietet sipgate dem Kunden verschiedene Trägertechnologien zur Nutzung an. Die Verbreitung von Trägertechnologien innerhalb des Mobilfunknetzes ist unterschiedlich. Je nach Trägertechnologie benötigt der Kunde gegebenenfalls spezielle Endgeräte; Single-Band Endgeräte sind nur eingeschränkt tauglich.

sipgate gewährleistet auch bei grundsätzlich vorhandener Netzabdeckung keine Mobilfunkversorgung innerhalb geschlossener Räume, da diese durch die spezifischen baulichen Gegebenheiten beeinträchtigt sein kann.

sipgate erbringt ihre Leistungen im Rahmen der Kapazitätsgrenzen des Mobilfunknetzes des Netzpartners der sipgate. Zeitweilige Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen der Leistungen können sich auch in Not- und Katastrophenfällen, durch atmosphärische Bedingungen und geographische Gegebenheiten sowie funktechnische Hindernisse, Unterbrechung der Stromversorgung oder wegen technischer Änderungen an den Anlagen der sipgate oder des Netzpartners (z. B. Verbesserungen des Netzes, Verlegung der Standorte von Anlagen, Anbindung der Station an das öffentliche Leitungsnetz etc.), wegen sonstiger Maßnahmen (z. B. Wartungsarbeiten, Reparaturen usw.), die für die ordnungsgemäße oder verbesserte Erbringung der Leistungen erforderlich sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (einschließlich Streiks und Aussperrungen) oder in Fällen von Betriebsstörungen (Probleme bei der Energieversorgung etc.) ergeben. Dies gilt entsprechend für Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen von Telekommunikationsanlagen Dritter, die von sipgate zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kundenverhältnis benutzt werden.

3.10.2. Störungen der Übertragungsqualität durch atmosphärische oder ähnliche Bedingungen sind nicht auszuschließen.

3.10.3. Zeitweilige Unterbrechung und Beschränkung können sich ebenfalls auch aus Gründen höherer Gewalt ergeben.

3.10.4. Ausschluss der Nutzung für VoIP

sipgate SIM-Karte(n) dürfen nicht genutzt werden für VoIP-Verbindungen.

3.11. International Roaming

Gebuchte Minutenpakete bzw. Flatrates für Sprache oder SMS sowie Datenpakete sind ohne Zusatzkosten in der gesamten EU, in Island, Norwegen und Liechtenstein nutzbar.

Die Preise für über die im gebuchten Tarif inkludierten Leistungen hinausgehende Telefonate, Datennutzung und SMS ergeben sich aus der am Ende dieses Dokumentes verlinkten Preisliste.

Für die Datennutzung im Ausland ist zwingend der APN “sipgate” im Endgerät einzustellen.

sipgate hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit des Mobilfunknetzes bzw. der Geschwindigkeit der Datennutzung außerhalb von Deutschland.

4. Haftung

Die Haftung regelt sich grundsätzlich nach den AGB.

Im Falle des Verlustes von Daten haftet sipgate bei leichter Fahrlässigkeit nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in geeigneter Form gesichert hat, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

sipgate GmbH, Düsseldorf, den 19. Dezember 2018

Die jeweils gültigen aktuellen Preislisten sind abrufbar unter:

AGB
sipgate team: www.sipgateteam.de/agb
sipgate team mobil: www.sipgateteam.de/agb

Preisliste
sipgate team: www.sipgateteam.de/preise/tarife-voip
sipgate team Mobilfunkleistungen: www.sipgateteam.de/preise/tarife/mobil

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