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Leistungsbeschreibung – sipgate

Leistungsbeschreibung 

Aktualisiert am 17. November 2020

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Leistungsbeschreibung sipgate team

Leistungsbeschreibung sipgate team

Die folgende Leistungsbeschreibung regelt den Inhalt sowie die Bedingungen zur Nutzung der Leistungen der sipgate GmbH (im Folgenden sipgate). 

Soweit der Kunde für die nachfolgenden Leistungen ein Entgelt zu entrichten hat, ist dieses entweder in dieser Leistungsbeschreibung oder in der jeweils aktuellen Fassung der Preisliste geregelt. Die aktuelle Fassung der Preisliste ist am Ende dieses Dokuments verlinkt.

  1. Allgemeines

1.1. Vertragsschluss

1.2. sipgate Guthabenkonto

1.3. sipgate Account

1.4. Zahlverfahren

1.5. Vertragslaufzeit und Kündigung

1.6. Testphase

  1. sipgate team

2.1. Umfang der Basisverträge sipgate team business S, L und XL

2.2. Allgemeine Leistungsmerkmale für VoIP-Anschlüsse von sipgate

2.3. Verbindungsleistungen

2.4. Zugang zur Website/Weboberfläche

2.5. sipgate Web-SMS

2.6. sipgate Web-Fax

2.7. sipgate Voicemail

  1. Im Basisvertrag enthaltene Flatrates

3.1. Nicht umfasste Verbindungen

3.2. Einzelverbindungsnachweis bei Flatrates

3.3. Rufweiterleitungen

3.4. Nutzung als Endkunde

3.5. Beschränkung von gleichzeitigen Verbindungen

3.6. Ausschluss von Sonderrufnummern und -diensten, gesonderte Abrechnung

3.7. Außerordentliches Kündigungsrecht bei vertragswidriger Nutzung

  1. Besondere Leistungsmerkmale sipgate team Mobilfunkleistungen

3.1. sipgate team Mobilfunkleistungen

3.2. SIM-Karten

3.3. Pflichten des Kunden

3.4. Verpflichtung der Benutzer

3.5. Verbindungsentgelte

3.6. Mobilfunkverbindungen

3.7. Zusätzliche Netzleistungen

3.8. Notruf über mobile Endpunkte

3.9. Premiumdienste

3.10. Verfügbarkeit und Einschränkungen der Leistung

3.11. International Roaming

  1. Haftung

1. Allgemeines

1.1. Vertragsschluss

Vertragspartner sind die sipgate GmbH (im Folgenden „sipgate“ genannt) Gladbacher Str. 74, 40219 Düsseldorf (Amtsgericht Düsseldorf, HRB 39841) und der Kunde.

Der Vertrag kommt mit Zugang einer Auftragsbestätigung der sipgate beim Kunden zustande. Die Auftragsbestätigung wird an die vom Kunden in seinem sipgate Account hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet.

1.2. sipgate Guthabenkonto

Alle sipgate Leistungen sind Prepaidleistungen, d.h. um kostenpflichtige Leistungen in Anspruch nehmen zu können, muss auf dem sipgate Guthabenkonto ein ausreichendes Guthaben aufgeladen sein. Verfügt der Kunde nicht mehr über ein ausreichendes Guthaben sind ausgehende Gespräche nicht möglich. Der Kunde ist jedoch weiter erreichbar. 

1.3. sipgate Account

sipgate weist dem Kunden im Rahmen der gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen einen so genannten sipgate Account zu. Dieser enthält die Gesamtheit der für das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und sipgate relevanten Daten. In diesem Zusammenhang wird dem Kunden eine Kundennummer zugeordnet. Im Rahmen dieses Accounts führt sipgate zudem das Guthabenkonto des Kunden.

1.4. Zahlverfahren

Voraussetzung für die Nutzung von sipgate team Produkten ist die Teilnahme des Kunden an dem Lastschrift- oder Kreditkartenverfahren (4.2. der sipgate AGB) sowie die Zustimmung des Kunden zur Abrechnung der Leistungen nach der Auto-Prepay-Methode nach den geltenden AGB (4.1. der sipgate AGB).

1.5. Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit für sipgate team beträgt einen Monat. Danach verlängert sich der Vertrag – wenn er nicht gekündigt wird – jeweils um einen Monat.

Der sipgate team Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von einem Werktag zum Ende eines Monats ordentlich gekündigt werden, d.h. zwischen der Kündigung und dem Tag, an dem die Kündigung wirksam werden soll, muss ein voller Werktag liegen. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen (z.B. per E-Mail). sipgate ist berechtigt, einen Nachweis der Identität/Legitimität des Kündigenden zu fordern.

Der sipgate Account bleibt nach Kündigung des Vertrages kostenlos bestehen und kann jederzeit auf Wunsch des Kunden gelöscht werden. sipgate behält sich vor, inaktive Accounts nach Maßgabe der geltenden sipgate AGB zu löschen.

1.6. Testphase

Kunden können sipgate team 30 Tage lang kostenlos und unverbindlich testen. Hierfür stellt sipgate dem Kunden einen sipgate Account zur Verfügung und ermöglicht dem Kunden das Testen der sipgate-Telefonanlage mit fünf kostenlosen Rufnummern mit der Vorwahl 0211, die der sipgate GmbH zugeteilt wurden.

Der Kunde kann während der Testphase kostenlos Testgespräche führen (50 Min. deutsches Festnetz und 10 Min. deutsche Mobilfunknetze). Eingehende Telefonate sind während der Testphase unbeschränkt möglich. Der Kunde verpflichtet sich, die zu Testzwecken überlassenen Testrufnummern Dritten nicht als eigene Rufnummer bekannt zu geben und nur zu Testzwecken zu nutzen. Nach Ablauf der Testphase fallen die Testrufnummern automatisch weg (eine Portierung ist nicht möglich).

Die Testrufnummern fallen ebenfalls weg, wenn der Kunde einen Produktvertrag bucht (z.B. einen Team-Vertrag oder einen Rufnummernvertrag) oder eine Aufladung seines Guthabens veranlasst (z.B. Überweisung oder Einlösen eines Gutscheins).

Der Vertrag endet nach Ablauf der Testphase automatisch, wenn der Kunde nicht während der Testphase einen Produktvertrag gebucht hat.

2. sipgate team

2.1. Umfang der Basisverträge sipgate team business S, L und XL

Der Basisvertrag gilt jeweils für alle im Account angelegten Benutzer.

2.1.1. sipgate team business S

sipgate team business S ermöglicht es dem Kunden, bei Zahlung eines monatlichen Grundpreises, kostenpflichtige Sprachtelefonate und Faxsendungen zu führen. Die aktuell gültigen Verbindungspreise ergeben sich aus den sipgate team Tarifen.

2.1.2. sipgate team business L

sipgate team business L ermöglicht es dem Kunden, bei Zahlung eines monatlichen Grundentgelts kostenlose Sprachtelefonate und Faxsendungen in die deutschen Fest- und Mobilfunknetze zu führen. Gespräche, die nicht von der enthaltenen Flatrate abgedeckt sind, werden gemäß der Preisliste abgerechnet. 

2.1.3 sipgate team business XL

sipgate team business XL ermöglicht es dem Kunden, bei Zahlung eines monatlichen Grundentgelts von den VoIP- und Fax-Extensions aller Benutzer kostenlose Sprachtelefonate und Faxsendungen in alle Fest- und Mobilfunknetze der EU-Mitgliedsstaaten zu führen. 

Im einzelnen umfasst die zum Basisvertrag sipgate team business XL gehörende Flatrate folgende Länder: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und Zypern.

Gespräche, die nicht von der enthaltenen Flatrate abgedeckt sind, werden gemäß der Preisliste abgerechnet. 

2.1.4. Zubuchung von Benutzerkonten, zusätzlichen Nebenstellen und Telefonen ohne Benutzer

Einzelne Benutzerkonten können nach Bedarf im sipgate Account zusätzlich hinzugebucht und jeweils zum Monatsende gekündigt werden. Gleiches gilt für Telefone ohne Benutzer.

Jedes Benutzerkonto enthält standardmäßig bis zu zwei kostenlose Nebenstellen. Ab der dritten Nebenstelle fallen pro Nebenstelle zusätzliche Gebühren an. Der jeweils aktuelle Preis für Benutzerkonten, zusätzliche Nebenstellen und Telefone ohne Benutzer ergibt sich aus der Preisliste. 

Die monatlichen Grundgebühren setzen sich zusammen aus der Anzahl der Benutzer und deren zusätzlichen Nebenstellen sowie der Anzahl der Telefone ohne Benutzer.

In einem sipgate team business-Tarif werden mindestens zwei Benutzer berechnet. 

Sind mehr Standorte als Benutzer angelegt, so berechnet sich die Grundgebühr aus der Anzahl der Standorte. 

2.1.5. Wechsel zwischen Basisverträgen

Bei einem Wechsel zwischen den Basisverträgen S, L und XL wird die Buchung und der entsprechende Leistungsumfang (Pro-Features und Flatrates) sofort wirksam. Die monatlichen Grundgebühren werden dem Kunden jeweils zeitanteilig für den Kalendermonat berechnet. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge findet nicht statt.

Bucht der Kunde während der Laufzeit eines Basisvertrages einen Basisvertrag, der nur einen Teil der Leistungen des vorher gebuchten Basisvertrags umfasst (Downgrade), wird die Buchung erst nach Ablauf des laufenden Monats wirksam.

2.1.6. Automatische Aufladung 

Voraussetzung für die Buchung von sipgate team ist die Teilnahme an der automatischen Guthabenaufladung (vgl. Ziffer 4.1. der AGB).

2.2. Allgemeine Leistungsmerkmale für VoIP-Anschlüsse von sipgate

2.2.1. sipgate stellt dem Kunden im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten einen VoIP-Anschluss nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen sowie der besonderen Leistungsbeschreibung für den von dem Kunden gewählten Vertrag zur Verfügung. Der Anschluss ermöglicht dem Kunden, sich über einen geeigneten Internetzugang per SIP in Anlehnung an RFC 3261 mit einem SIP-Server zu verbinden.

2.2.2. SIP-Server weisen eine über 365 Tage im Jahr gemittelte Mindestverfügbarkeit von 98% auf. Der SIP-Server gilt als verfügbar, wenn der Kunde eine Verbindung zum Server aufbauen kann. Wartungs-, Installations- und Umbauzeiten sind explizit von der Berechnung der SIP-Serververfügbarkeit ausgeschlossen. Durch die technischen Gegebenheiten anderer Telekommunikationsnetze, der vom Kunden eingesetzten Internetanbindung sowie seiner sonstigen Hard- und Software können Übertragungsqualität und Verfügbarkeit eingeschränkt sein. Diese können möglicherweise zu Einschränkungen führen, die nicht im Einflussbereich von sipgate liegen. Diese Einschränkungen hat sipgate nicht zu vertreten.

2.3. Verbindungsleistungen

2.3.1. An einem sipgate Anschluss können Telekommunikationsverbindungen entgegengenommen und Verbindungen zu anderen sipgate Anschlüssen sowie in das öffentliche Telefonnetz hergestellt werden. Die Durchlasswahrscheinlichkeit für diese Verbindungen liegt bei 97% im Jahresmittel.

2.3.2. Die Verbindungen zu bestimmten Rufnummerngassen (z.B. bestimmter Mehrwert- und Auskunftsdienste) können nicht über das Netz von sipgate geführt werden. Eine Aufstellung der ausgeschlossenen Dienste und Vorwahlen ist in der Preisliste abrufbar.

2.3.3. Die Herstellung von Verbindungen zu geografischen Einwahlnummern für den Zugang zum Internet ist ausgeschlossen.

2.3.4. Notrufe über die Rufnummern 110 und 112 sind möglich und werden unter Verwendung der vom Kunden angegebenen Adresse an die zuständige Rettungsleitstelle weitergeleitet. Weitere Informationen zum Notruf finden Sie hier.

2.3.5. sipgate behält sich vor, im Interesse der Kunden zum Schutz vor Missbrauch und im Sinne des Verbraucherschutzes einzelne Zielrufnummern, Zielrufnummerngruppen oder Zielländer zu sperren.

2.3.6. Die Anwahl einer Rufnummer ist nicht zulässig, wenn die Verbindung vom Angerufenen nicht gewünscht ist oder bekannt ist, dass die Verbindung vom Angerufenen durch technische Vorkehrungen oder auf seine Veranlassung von Dritten verhindert wird. Nicht gestattet sind insbesondere auch Anrufe, die nach dem TKG untersagt sind (z.B. Cold Calls, Anrufe über Dialer).

2.3.7. Eine vollständige oder teilweise Gebrauchsüberlassung an Dritte ist nur gestattet, falls diese dritten Personen der häuslichen Gemeinschaft (bei privater Nutzung) oder dem Geschäftsbetrieb (bei gewerblicher Nutzung) zugehören.

2.3.8. Nach dem TKG dürfen bestimmte Rufnummern nicht beim Verbindungsaufbau übermittelt werden. Dies sind insbesondere, aber nicht ausschließlich, deutsche Rufnummern für Auskunftsdienste, Kurzwahldienste, Massenverkehrsdienste, Neuartige Dienste oder Premium-Dienste sowie ausländische Rufnummern. Der Kunde verpflichtet sich, nicht gegen diese Bestimmungen zu verstoßen.

2.4. Zugang zur sipgate Webseite / Weboberfläche

sipgate stellt dem Kunden einen Zugang zur Weboberfläche zur Verwaltung und Nutzung der verschiedenen sipgate Dienste und Funktionen zur Verfügung. Der Zugang zur sipgate Webseite bzw. zur Weboberfläche ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. sipgate übernimmt jedoch weder eine Gewähr für die ununterbrochene Erreichbarkeit, noch für eine ununterbrochene Verfügbarkeit sämtlicher Funktionen.

2.4.1. Administrator-/Benutzerkonten

Beim Zugang zur Weboberfläche sind zwei Berechtigungsstufen zu unterscheiden: das Administratorkonto und das Benutzerkonto. Der Zugang zu diesen Konten ist über einen Benutzernamen und ein Passwort geschützt. Zunächst wird dem Kunden Zugriff auf sein persönliches Administratorkonto eingeräumt. In diesem Konto kann der Kunde über die Weboberfläche auf alle Informationen zugreifen (z.B. Rechnung, Guthaben, Einzelverbindungsnachweis) und grundlegende Einstellungen vornehmen, so kann er in diesem Konto je nach Vertrag (siehe 2. besondere Leistungsmerkmale / Leistungsmerkmale der sipgate Produkte) weitere Benutzerkonten eröffnen oder verschiedene Standorte oder Gruppen einrichten. Mit einem Benutzerkonto hat der Benutzer vollen Zugriff auf die Funktionalität der Weboberfläche (z.B. Anruflisten, Click2Dial, personalisiertes Telefonbuch) und seine individuellen Telefonie-Einstellungen. Ein Benutzerkonto hat keinen Zugriff auf die Verwaltung des Accounts (z.B. Rechnung, Guthabenkonto, etc.). Einem Benutzer können jedoch weitergehende Rechte (Administratorrechte) eingeräumt werden.

2.4.2. Einzelverbindungsnachweis

Entsprechend der Konfiguration im Administratorkonto besteht die Möglichkeit, Einzelverbindungsnachweise abzurufen. Es wird auf die entsprechenden Regelungen in der Datenschutzerklärung verwiesen.

2.4.3. Anruflisten / Ereignisliste

Telefonate, Faxe, SMS die über sipgate ein- oder ausgehen, werden dem Benutzer auf der Weboberfläche angezeigt. Der Benutzer kann Informationen (Zeitpunkt, Dauer, etc.) ein- und ausgehender Verbindungen aufrufen und Notizen zu einzelnen Ereignissen machen. sipgate speichert die Ereignisse für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jedem Ereignis anzufertigen.

2.5. sipgate Web-SMS

2.5.1. sipgate bietet Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, durch ein Online-Formular Kurzmitteilungen (SMS) zu versenden.

2.5.2. Die Preise für diese Kurzmitteilungen sind aus der Preisliste ersichtlich.

2.5.3. Es ist nicht gestattet, Kurzmitteilungen an Empfänger zu versenden, die mit dem Empfang der Nachrichten nicht einverstanden sind. Ausgeschlossen sind auch Versendungen, die rechtlich nicht gestattet sind (z.B. SPAM).

2.5.4. Eine Nutzung von sipgate SMS für einen automatisierten Versand ist nicht gestattet.

2.5.5. Wählt der Kunde die Aktivierung seiner Mobilfunknummer als Absender, verpflichtet sich der Kunde, nur ihm zugehörige Nummern zu aktivieren.

2.5.6. sipgate speichert ein- und ausgehende SMS für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jeder SMS anzufertigen.

2.6. sipgate Web-Fax

2.6.1. sipgate bietet Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, durch ein Online-Formular Faxnachrichten zu versenden und zu empfangen. Für den Faxempfang ist eine Rufnummer erforderlich.

2.6.2. Die Preise für Faxversendungen sind identisch mit denen für Sprachtelefonate, sofern in der Preisliste nicht anders ausgewiesen.

2.6.3. Es ist nicht gestattet, Faxe an Empfänger zu versenden, die mit dem Empfang der Nachrichten nicht einverstanden sind. Ausgeschlossen sind auch Versendungen, die rechtlich nicht gestattet sind (z.B. SPAM).

2.6.4. Eine Nutzung von sipgate Fax für einen automatisierten Versand ist nicht gestattet.

2.6.5. sipgate speichert ein- und ausgehende Faxe für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jedem Fax anzufertigen.

2.7. sipgate Voicemail

2.7.1. sipgate bietet dem Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, Anrufbeantworterfunktionen zu konfigurieren und zu nutzen.

2.7.2. sipgate stellt dem Kunden eine Voicemail zur Verfügung, auf die bei Bedarf eingehende Telefonate umgeleitet werden können. Die hinterlassenen Nachrichten können von der Weboberfläche, vom Telefon oder von externen Telefonen abgehört, vom Benutzerkonto heruntergeladen werden oder an eine beliebige E-Mail-Adresse weitergeleitet werden. Die Nachrichten liegen als mp3-Datei vor. 

2.7.3. sipgate speichert Voicemails für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jeder Voicemail anzufertigen.

  1. Im Basisvertrag enthaltene Flatrates

Für im Basisvertrag enthaltene Flatrates (z.B. bei sipgate team business L und XL) gelten ergänzend die folgenden Regelungen. Der Umfang der von der Flatrate abgedeckten Verbindungen ergibt sich aus den Ziffern 2.1.2. und 2.1.3..

3.1. Nicht umfasste Verbindungen

Von den im Basisvertrag ggf. enthaltenen Flatrates (sipgate team business L und XL) nicht umfasst sind Verbindungen von eventuellen SIM-Extensions (mobilen Endpunkten). 

Telefonate in ausländische Festnetze oder Mobilfunknetze sind – soweit nicht in der Beschreibung der jeweiligen Basisvertrag  ausdrücklich anders beschrieben (siehe Ziffer 2.) – nicht im Basisvertrag enthalten, sondern werden zu den sipgate team Tarifen abgerechnet.

Im Basisvertrag enthalten sind ausschließlich Verbindungen zwischen zwei Menschen. Verbindungen, welche die Kommunikation von und zu Maschinen ermöglichen, sind ausgeschlossen. Von dieser Regelung ausgenommen sind Verbindungen für den Versand von Faxnachrichten.

sipgate behält sich weiterhin vor, Verbindungen zu bestimmten Destinationen zu sperren, wenn ein Einkauf der benötigten Verbindungsleistungen nicht zu wirtschaftlichen Konditionen möglich ist. 

Eine aktuelle Liste der ausgeschlossenen Vorwahlbereiche ist hier abrufbar: Dial Codes.

Telefonate zu Rufnummern in diesen Vorwahlbereichen werden zu den in der Preisliste genannten Konditionen abgerechnet.

3.2. Einzelverbindungsnachweis bei Flatrates

Verbindungen, die über die Flatrate abgedeckt sind erscheinen nicht im Einzelverbindungsnachweis.

3.3. Rufweiterleitungen

Ausgehende Anrufe, die auf Rufweiterleitungen/Rufumleitungen basieren, sind nicht von den Flatrates abgedeckt.

3.4. Nutzung als Endkunde

3.4.1. Der Kunde verpflichtet sich, sipgate team nur als Endkunde im dafür üblichen Umfang zu nutzen und insbesondere nicht zur Herstellung von Verbindungen zu nutzen, die ohne Unterbrechung bzw. nahezu ohne Unterbrechung aufrechterhalten werden. Die Nutzung durch Dritte, nicht dem Unternehmen zugehörige Personen, ist ausgeschlossen.

3.4.2. Voraussetzung für die Abrechnung nach einer im Basisvertrag enthaltenen Flatrate ist, dass der Kunde kein Anbieter von Telekommunikationsdiensten, Mehrwertdiensten oder massenweiser Individualkommunikation ist, insbesondere kein Anbieter von Faxbroadcastdiensten, Call-Center- oder Telefonmarketing-Leistungen ist oder eine Flatrate zu solcher Massenkommunikation nutzt.

3.4.3. Von den in den sipgate team Basisverträgen enthaltenen Flatrates ausgenommen sind Verbindungen, die der Anrufer herstellt, um Dritten Telekommunikationsdienste zu erbringen oder die er entgeltlich oder gegen sonstige Vorteile an Dritte weitergibt.

3.4.4. Auch Verbindungen, die nicht dem Aufbau von direkten Sprach- oder Faxverbindungen zu anderen Teilnehmern dienen sind nicht von den Flatrates abgedeckt. Gleiches gilt für Verbindungen, bei denen der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Dauer der Verbindungen abhängige Vermögensvorteile erhalten soll.  

3.5. Beschränkung von gleichzeitigen Verbindungen

Die Nutzung der in den sipgate team Basisverträgen enthaltenen Flatrates ist beschränkt auf eine gleichzeitige sipgate Leitung pro angelegtem Benutzer. 

Über diese Beschränkung hinausgehende Verbindungen werden zu den in der Preisliste genannten Bedingungen abgerechnet. Gleichzeitige Gespräche zu Destinationen, die nicht im Rahmen von sipgate team Flatrates kostenlos angeboten werden, sind nicht beschränkt und werden zu den in der Preisliste genannten Bedingungen abgerechnet.

3.6. Ausschluss von Sonderrufnummern und -diensten, gesonderte Abrechnung

Der Kunde hat Verbindungen zu Sonderrufnummern oder geographischen (Festnetz-)Rufnummern mit Sonderdiensten (insbesondere automatisierte Ansagen und Services; Chat- oder Konferenzdienste; Services, die eine Vergütung für den Anruf an den sipgate Kunden oder Dritte ausschütten, insbesondere Werbehotlines oder Aufladedienste; Daten-, Online- und Internetverbindungen; Rufumleitungen oder Weitervermittlungen sowie vergleichbare Dienste) zu unterlassen. Derartige Verbindungen stellen eine vertragswidrige Nutzung der sipgate team Flatrate dar. Die Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs, sowie die Sperre von Rufnummern, die solche Verbindungen herstellen, bleibt sipgate vorbehalten.

Vertragswidrig hergestellte Verbindungen nach dem vorstehenden Absatz und solche Verbindungen im Sinne der Ziffer 2. dieser Leistungsbeschreibung werden zu den Bedingungen des regulären Tarifs laut Preisliste abgerechnet. Ebenfalls zu den Bedingungen des vom Kunden gewählten sipgate Tarifs und nicht zu den Bedingungen der sipgate team Flatrate abgerechnet werden Verbindungen, die der Kunde herstellt, um sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen oder die er an Dritte weitergibt sowie Verbindungen, die mittels der Funktionen Rufweiterleitung, Rückfragen oder Konferenz hergestellt werden.

3.7. Außerordentliches Kündigungsrecht bei vertragswidriger Nutzung

Im Falle der berechtigten Annahme seitens sipgate, dass eine vertragswidrige Nutzung (vgl. Ziffern 3.5. oder 3.6.) durch den Kunden vorliegt, steht sipgate ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. 

sipgate behält sich ausdrücklich vor, den durch die vertragswidrige Nutzung des sipgate Anschlusses entstandenen Schaden beim Kunden geltend zu machen. 

4. Besondere Leistungsmerkmale sipgate team Mobilfunk

Für die im Rahmen des sipgate Team Vertrages erbrachten Mobilfunkleistungen gelten zusätzlich zu den vorstehenden Regelungen insbesondere auch die folgenden Regelungen.

4.1. sipgate team Vertrag

Der sipgate team Vertrag ist ein Rahmenvertrag, der es dem Kunden auch ermöglicht, mobile Endpunkte in seinem sipgate team Account zu integrieren.

SIM-Karten können in dem sipgate Account des Kunden konfiguriert werden und werden in die bestehende sipgate team Telefonanlage integriert.

Der Zugang zu den mobilen Endpunkten wird über SIM-Karten bzw. eSIM realisiert. Die mobilen Endpunkte können anhand der auf den SIM-Karten aufgedruckten Seriennummer (Kartenseriennummer) in dem Administratorkonto des Kunden konfiguriert werden. eSIM werden direkt aus dem sipgate Account auf das jeweilige Endgerät heruntergeladen. 

4.2. SIM-Karten

sipgate überlässt dem Kunden hierfür nach Maßgabe des gebuchten Vertrages eine oder mehrere SIMs. Eine Übertragung der Rechte an der auf den SIMs installierten Software findet nicht statt. Der Kunde ist jedoch berechtigt diese für die Zeit der Überlassung der SIMs) zu nutzen.

Nach Abschluss des sipgate team Mobilfunk Vertrages kann der Kunde über ein Administratorkonto SIM-Karten bei sipgate bestellen. Die Übersendung der bestellten – dem jeweiligen Vertrag entsprechenden Anzahl – SIM-Karten erfolgt kostenlos. Grundsätzlich ist die Bestellung von SIM-Karten auf die Anzahl der mobilen Endpunkte beschränkt.

Benötigt der Kunde darüber hinaus weitere SIM-Karten, stellt sipgate dem Kunden für die Übersendung dieser weiteren SIM-Karten eine Kostenpauschale i.H.v. € 6,90 in Rechnung. Die Nachbestellung von SIM-Karten ist pro Nachbestellung auf die im team Vertrag verfügbaren mobilen Endpunkte – maximal jedoch auf 10 SIM-Karten – beschränkt. Der Kunde muss – auf ein entsprechendes Verlangen von sipgate – den Bedarf für weitere SIM-Karten belegen (z.B. Beschädigung oder Verlust der alten SIM-Karten).

Die Übersendung der SIM-Karten erfolgt über einen externen Logistikpartner an die von dem Kunden im Bestellvorgang angegebene Adresse. sipgate garantiert die Aufgabe zum Logistikpartner innerhalb der folgenden 2 Werktage nach Bestellbestätigung. Auf die Dauer der Lieferung hat sipgate keinen Einfluss. Eine verzögerte Lieferung berechtigt nicht zur Minderung der monatlichen Kosten.

Die Freischaltung der SIM-Karten kann unverzüglich nach Erhalt in dem sipgate team Account des Kunden erfolgen.

Die SIM-Karten verbleiben im Eigentum der sipgate GmbH und sind bei Beendigung des Vertragsverhältnisses auf Verlangen an sipgate zurückzugeben. Fordert sipgate die SIM-Karte nicht innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsende zurück sind diese durch den Kunden umweltgerecht zu entsorgen.

sipgate ist berechtigt SIMs jederzeit auszutauschen.

Die SIM wird dem Kunden ausschließlich zu folgenden Nutzung überlassen:

  • Sprachübermittlung und Datenübertragung,
  • für Verbindungen über die Vermittlungs- und Übertragungssysteme, der von der sipgate angebotenen Mobilfunknetze
  • und zur Nutzung der SIM-Karte im Zusammenhang mit Mobilfunk-Endgeräten in dem vertraglich vereinbarten Rahmen.
4.3. Pflichten des Kunden

Der Kunde hat die Nutzer, denen er SIMs überlässt hinsichtlich der nachfolgend aufgelisteten Pflichten aufzuklären und sie entsprechend zu informieren.

4.3.1. PIN/PUK

Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der SIMs die persönlichen Identifikationsnummern (PIN) zu aktivieren und anschließend zu ändern. Die persönlichen Entsperrungscodes (PUK) für die SIMs sind in dem sipgate Account des Kunden hinterlegt.

Die PIN und die persönlichen Entsperrungskeys (PUK) sind geheim zu halten, so dass die unbefugte Nutzung der SIMs durch Dritte oder ein Missbrauch der persönlichen Informationen, welche auf der SIM gespeichert sind, vermieden werden. Der Kunde wird die PIN unverzüglich ändern, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von ihr erlangt haben.

4.3.2. Nutzung durch Dritte

Die Übertragung der SIMs auf Arbeitnehmer des Kunden ist zulässig. Eine anderweitige Überlassung ist ausgeschlossen.

Der Kunde hat auch die Verbindungsentgelte zu zahlen, die durch die von ihm zugelassene Nutzung des mobilen Endpunktes durch Dritte entstanden sind. Dies gilt auch für Dienste, zu denen sipgate den bloßen Zugang vermittelt. Der Kunde hat alle von ihm eingerichteten Benutzer auf die Einhaltung der in dieser Leistungsbeschreibung und den zugehörigen AGB enthaltenen Pflichten hinzuweisen.

Der Kunde ist bei einer unberechtigten Nutzung des mobilen Endpunktes (z.B. bei Verlust einer SIM) verpflichtet, die diesem mobilen Endpunkt zugeordnete SIM in seinem sipgate Account unverzüglich zu deaktivieren. Bis zur Deaktivierung der SIMs haftet der Kunde für die durch unbefugte Drittnutzung entstandenen Entgelte soweit er das Abhandenkommen oder die unbefugte Drittnutzung zu vertreten hat oder die Deaktivierung nicht unverzüglich erfolgt ist.

4.3.3. Der Kunde wird nur solche Endgeräte funktionsgerecht und entsprechend der jeweils zugrunde liegenden Bedienungsanleitung verwenden, die für die Nutzung des von sipgate im Rahmen dieses Vertrages zur Verfügung gestellten Mobilfunknetzes in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen sind. sipgate weist darauf hin, dass nicht alle Endgeräte alle von sipgate angebotenen Leistungen unterstützen.

4.3.4. Der Kunde darf seine SIM nicht in Vermittlungs- oder Übertragungssystemen nutzen, die Verbindungen eines Dritten (Sprachverbindungen oder Datenübertragungen) an einen anderen Dritten ein- oder weiterleiten.

Dem Kunden ist insbesondere untersagt, die SIM für folgende Zwecke zu nutzen:

  • Erbringung von Zusammenschaltungsdiensten jeglicher Art zwischen dem Mobilfunknetz und anderen öffentlichen Telekommunikations- oder IP-Netzen und/oder
  • Anschaltung betrieblicher Telefonanlagen oder Datennetze (LAN/WAN) mittels sog. GSM-Gateways (SIM-Boxen, LeastCostRouter) an das Mobilfunknetz.
4.3.5. Missbrauch

Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere

  1. a) dürfen keine gesetzlich verbotenen, unaufgeforderten Informationen, Sachen und sonstige Leistungen übersandt werden, wie z. B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, Fax, Telefon oder SMS ebenso wenig dürfen nicht gesetzeskonforme Einwählprogramme eingesetzt werden. Ferner dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermittelt oder in das Internet eingestellt werden und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden.
  2. b) dürfen keine Verbindungen hergestellt werden
  • die dem Zweck dienen, dass der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung und/oder aufgrund der Verbindungsdauer Auszahlungen oder andere Gegenleistungen erhalten soll (z.B. Gegenleistungen für Anrufe zu Chatlines oder Werbehotlines),
  • die nicht der direkten Kommunikation zu einem anderen Teilnehmer dienen, sondern nur zum Zweck des Verbindungsaufbaus und/oder der Verbindungsdauer.
  1. c) ist vor Inanspruchnahme einer Anrufweiterschaltung sicherzustellen, dass der Inhaber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergeleitet werden sollen, damit einverstanden ist.
  2. d) ist jegliche Weiterleitung von Verbindungen über die SIM-Karte unzulässig, sofern dies in dieser Leistungsbeschreibung nicht ausdrücklich vorgesehen ist. Insbesondere ist der Einsatz der SIM-Karte in Vermittlungs- und Übertragungssystemen, die Verbindungen eines Dritten (Sprachverbindungen oder Datenübertragungen) an einen anderen Dritten ein- oder weiterleiten, unzulässig.
  3. e) sind die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.

sipgate ist berechtigt, bei schwerwiegenden Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten die jeweilige Leistung auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Kosten zu zahlen.

4.4. Verpflichtung der Benutzer

Der Kunde hat die Benutzer auf die Verpflichtungen aus diesem Vertrag aufzuklären und entsprechend zu verpflichten.

4.5. Verbindungsentgelte

Die Verbindungentgelte für ausgehende Verbindungen (Telefon, SMS) unter Nutzung von mobilen Endpunkten im Rahmen des sipgate team Vertrages sind in der Preisliste abrufbar. Die in den Basisverträgen Business L und XL enthaltenen Flatrates decken nicht die Verbindungen ab, die über mobile Endpunkte via sipgate SIM geführt wurden (sipgate Handy).

4.6. Mobilfunkverbindungen

Der Kunde kann mit Hilfe von Mobilfunk-Endgeräten im Inland Mobilfunk-Verbindungen entgegennehmen oder zu anderen Anschlüssen herstellen, sofern er in das Mobilfunknetz eingebucht ist; Mobilfunk-Verbindungen zu Anschlüssen im Ausland sowie Mobilfunk-Verbindungen über ausländische Mobilfunknetze werden nur hergestellt, soweit dies technisch möglich und mit ausländischen Netzbetreibern vereinbart ist.

Der Signalisierungskanal dient in erster Linie der Übermittlung von Informationen zur Steuerung des Verbindungsaufbaus, des Verbindungsabbaus und der technischen Einrichtungen in den Netzknoten des Mobilfunknetzes der sipgate. Eine Übermittlung von Nutzdaten über den Signalisierungskanal (z. B. durch eine Verlängerung der Zielrufnummer) ist nur im Rahmen einer durch die sipgate speziell hierfür angebotenen Netzdienstleistung zulässig.

4.7. Zusätzliche Netzleistungen
4.7.1. SMS

SMS (ShortMessageService) ermöglicht es dem Kunden, mit SMS-fähigen Mobilfunk- Endgeräten Kurznachrichten von bis zu 160 Zeichen (SMS) zu empfangen und zu versenden. Voraussetzung für den Empfang einer Nachricht auf dem Mobilfunk-Endgerät ist freier Speicherplatz auf der SIM-Karte. Durch Löschen einzelner SMS kann der Kunde Speicherplatz freigeben, um wieder SMS empfangen zu können. Das SMS ServiceCenter der sipgate versucht die SMS entsprechend der Einstellungen des Absenders auf dem Endgerät (maximal aber 7 Tage lang) dem Empfänger zuzustellen, danach wird der Vorgang abgebrochen und die SMS im SMS ServiceCenter der sipgate gelöscht. Der Versand einer SMS wird unabhängig vom erfolgreichen Empfang berechnet.

4.7..2. MMS

MMS (Multimedia-Message-Service) sind nicht Teil des Leistungsumfangs.

4.7.3. Rufumleitung

Der Kunde kann Rufumleitungen einrichten. Rufumleitungen auf Rufnummern des sipgate Accounts des Kunden sind kostenlos. Für alle weiteren Rufumleitungen entstehen Kosten nach Maßgabe der Preisliste.

4.7.4 Datenprodukte

Datennutzung ist nicht Gegenstand dieser Leistungsbeschreibung. Eine Datennutzung ist nach Buchung eines Datenproduktes nach Maßgabe der Leistungsbeschreibung des Datenproduktes möglich.

4.8. Notruf über mobile Endpunkte

In Deutschland kann ein Notruf zur europaweit geltenden Notrufnummer 112 und zur in Deutschland geltenden nationalen Notrufnummer 110 nur mit eingelegter und gültiger SIM-Karte abgesendet werden. Außerhalb Deutschlands können andere Regelungen gelten. Bei einem Notruf zu 112 und zu 110 können auch Angaben zum Standort des Anrufers an die zuständige Notrufabfragestelle übermittelt werden. Neben den allgemeinen Notrufnummern 110 und 112 kann der Kunde im Küstenbereich der Nord- und Ostsee den SAR Alarmruf (Seenotruf) unter der Rufnummer 124 124 anwählen. Der SAR Alarmruf ersetzt nicht die üblichen Seefunkdienste.

4.9. Premiumdienste

sipgate gewährt grds. keinen Zugang zu sog. „Premiumdiensten“ im Sinne von § 3 Nr. 17 b des Telekommunikationsgesetzes (Rufnummernbereiche (0)137, (0)190 und (0)900). Eine Aufstellung der ausgeschlossenen Dienste und Vorwahlen ist in der Preisliste abrufbar.

Soweit im Einzelfall dennoch Verbindungen zu Premiumdiensten ermöglicht werden, ist dies in der Preisliste aufgeführt.

4.10. Verfügbarkeit und Einschränkungen der Leistungen

4.10.1. Die Mobilfunkleistungen sind räumlich auf den Empfangs- und Sendebereich der in Deutschland betriebenen Mobilfunk-Stationen unserer Netzpartner beschränkt. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Abschluss des Mobilfunkvertrags über die Mobilfunkversorgung an den von ihm bevorzugten Standorten zu informieren.

Aktuell stellt sipgate seinen Kunden im Rahmen des Dienstes sipgate team Mobilfunk den Zugang zu dem von unserem Netzpartner, der Telefonica Germany GmbH & CO. OHG, betriebenen GSM-Mobilfunknetz bzw. zu dem von unserem Netzpartner betriebenen UMTS-Mobilfunknetz zur Verfügung (im Folgenden das Mobilfunknetz).

sipgate ist berechtigt, das im Rahmen der Mobilfunkdienstleistungen genutzte Mobilfunknetz auszutauschen.

Im Rahmen des Mobilfunkvertrags stellt sipgate dem Kunden die Nutzung von Telekommunikationsdiensten im Sinne von § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um gegen Entgelt erbrachte Leistungen, die ganz oder überwiegend in der Übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen.

Das eingesetzte Mobilfunknetz unseres Netzpartners nutzt im GSM-Bereich Frequenzen um 1800 MHz und/oder 900 MHz aus dem GSM-Erweiterungsband. Je nach Frequenz benötigt der Kunde gegebenenfalls spezielle Endgeräte. Innerhalb der Mobilfunknetzabdeckung bietet sipgate dem Kunden verschiedene Trägertechnologien zur Nutzung an. Die Verbreitung von Trägertechnologien innerhalb des Mobilfunknetzes ist unterschiedlich. Je nach Trägertechnologie benötigt der Kunde gegebenenfalls spezielle Endgeräte; Single-Band Endgeräte sind nur eingeschränkt tauglich.

sipgate gewährleistet auch bei grundsätzlich vorhandener Netzabdeckung keine Mobilfunkversorgung innerhalb geschlossener Räume, da diese durch die spezifischen baulichen Gegebenheiten beeinträchtigt sein kann.

sipgate erbringt ihre Leistungen im Rahmen der Kapazitätsgrenzen des Mobilfunknetzes des Netzpartners der sipgate. Zeitweilige Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen der Leistungen können sich auch in Not- und Katastrophenfällen, durch atmosphärische Bedingungen und geographische Gegebenheiten sowie funktechnische Hindernisse, Unterbrechung der Stromversorgung oder wegen technischer Änderungen an den Anlagen der sipgate oder des Netzpartners (z. B. Verbesserungen des Netzes, Verlegung der Standorte von Anlagen, Anbindung der Station an das öffentliche Leitungsnetz etc.), wegen sonstiger Maßnahmen (z. B. Wartungsarbeiten, Reparaturen usw.), die für die ordnungsgemäße oder verbesserte Erbringung der Leistungen erforderlich sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (einschließlich Streiks und Aussperrungen) oder in Fällen von Betriebsstörungen (Probleme bei der Energieversorgung etc.) ergeben. Dies gilt entsprechend für Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen von Telekommunikationsanlagen Dritter, die von sipgate zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kundenverhältnis benutzt werden.

4.10.2. Störungen der Übertragungsqualität durch atmosphärische oder ähnliche Bedingungen sind nicht auszuschließen.

4.10.3. Zeitweilige Unterbrechung und Beschränkung können sich ebenfalls auch aus Gründen höherer Gewalt ergeben.

4.10.4. Ausschluss der Nutzung für VoIP

sipgate SIMs dürfen nicht genutzt werden für VoIP-Verbindungen.

4.11. International Roaming

Für Verbindungen im Ausland und aus dem Ausland gelten vorbehaltlich spezieller Auslandstarife, die der Kunde zusätzlich gebucht hat, die nachfolgenden Bedingungen.

In der EU

Im EU-Ausland sowie Island, Norwegen und Liechtenstein zahlen Sie keine Roaming-Gebühren.

Außerhalb der EU

Eingehende und ausgehende Gespräche und SMS werden gemäß der geltenden Preisliste abgerechnet. 

Datenpakete lassen sich bequem per SMS buchen. Die Abrechnung erfolgt gemäß der geltenden Preisliste. 

Die Preise gelten nicht für Mobilfunk-Verbindungen auf Schiffen und in Flugzeugen, aus Satellitennetzen sowie zu Sonder- und Servicerufnummern und zu Satellitennetzen. Diese Leistungen sind nicht Gegenstand dieser Leistungsbeschreibung.

In grenznahen Gebieten ist es möglich, dass der Mobilfunk-Anschluss in das Netz des Nachbarlandes eingebucht ist. Berechnet werden dann nicht die Preise des Netzes des Aufenthaltslandes, sondern die für das Netz des entsprechenden Nachbarlandes geltenden Preise. Dies kann der Kunde dadurch vermeiden, dass er -wenn er sich im Inland aufhält – das Mobilfunknetz mit der Bezeichnung “sipgate” in seinem Mobilfunkendgerät vorauswählt.

4.11.1. Sprachverbindungen

Für die Berechnung der Preise von Mobilfunk-Verbindungen der sipgate sind die Verbindungsdauer und das Verbindungsziel maßgebend. Die Verbindungsdauer wird in Zeittakte unterteilt. Angefangene Zeittakte zählen als volle Zeittakte. Für Verbindungen unter einer Sekunde Verbindungsdauer wird als Verbindungsdauer eine Sekunde zugrunde gelegt.

Die zu bezahlende Verbindungsdauer beginnt grundsätzlich mit der Entgegennahme des Anrufs beim angerufenen Anschluss. Die Verbindungszeit endet, sobald die Verbindung getrennt wird.

4.11.2. SMS

Die Preise für den Versand von SMS gelten bei Einstellung des sipgate SMS-Service-Centers +4915790109999 im Mobilfunk-Endgerät. Nicht gültig für den Massenversand von SMS zum SMSC-DA. Eine SMS besteht aus maximal 160 Zeichen.

4.11.3. Datenroaming

Datenpakete innerhalb der EU

Wenn Sie über einen Tarif mit Datenvolumen verfügen, können Sie dieses auch im EU-Ausland sowie Island, Norwegen und Liechtenstein verbrauchen, ohne dass zusätzliche Kosten entstehen.

Leider hat der Brexit Auswirkungen auf unsere Services: Unsere Datenpakete werden nicht mehr in Großbritannien nutzbar sein. Vorerst ist es noch möglich, spätestens zum 31.12.2020 wird Großbritannien aber nicht mehr im normalen Datenpaket enthalten sein.

Datenpakete außerhalb der EU

Datenpakete außerhalb der EU buchen Sie per SMS direkt über Ihr Smartphone. Datenpakete können auch schon vor einem Auslandsaufenthalt gebucht werden. Die Laufzeit des Datenpakets beginnt am Tag der Buchung. Bei der Buchung mehrerer Datenpakete stapelt sich das gebuchte Volumen. Sobald das Datenvolumen verbraucht ist, ist ein weiteres Surfen nicht mehr möglich.

5. Haftung

Die Haftung regelt sich grundsätzlich nach den AGB.

Im Falle des Verlustes von Daten haftet sipgate bei leichter Fahrlässigkeit nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in geeigneter Form gesichert hat, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

 

sipgate GmbH, Düsseldorf, den 01. April 2020

 

Die jeweils gültigen AGB und Preislisten sind abrufbar unter:

AGB
sipgate team: www.sipgate.de/team/agb

Preislisten
sipgate team: www.sipgate.de/team/tarife
sipgate team mobil: https://www.sipgateteam.de/preise/tarife-mobil

Vertragstyp sipgate team 3 sipgate team 5 sipgate team 10 sipgate team business
Anzahl Benutzerkonten 3 5 10 > 10
Anzahl Telefonanschlüsse 6 10 20 2 pro Benutzer
Anzahl externe Telefone 6 10 20 2 pro Benutzer
Anzahl gleichzeitiger Telefonate 6 10 20 2 pro Benutzer
Anzahl der Faxanschlüsse und SMS-Portale 3 5 10 1 pro Benutzer
Anzahl Voicemails 6 10 20 2 pro Benutzer
Anzahl der Standorte 3 5 10  1 pro Benutzer

 

Neukunden mit einer Größe von mehr als 10 Benutzerkonten können einzelne Benutzerkonten nach Bedarf im sipgate Account zusätzlich hinzu buchen und jeweils zum Monatsende kündigen.

Die aktuellen Preise pro Benutzerkonto lassen sich der jeweils gültigen Preisliste entnehmen.

Die Anzahl der Nebenstellen ist auf maximal 2 Nebenstellen pro Benutzerkonto beschränkt. Durch das Buchen/Anlegen zusätzlicher Benutzerkonten lässt sich die Anzahl der verfügbaren Nebenstellen entsprechend erhöhen (ein zusätzliches Benutzerkonto ermöglicht dann wiederum maximal 2 zusätzliche Nebenstellen).

Die zusätzlichen Benutzerkonten werden entsprechend der aktuellen Preisliste bepreist.

Die Anzahl der Standorte ist auf einen Standort pro Benutzerkonto beschränkt. Durch das Buchen/Anlegen zusätzlicher Benutzerkonten lässt sich die Anzahl der verfügbaren Standorte entsprechend erhöhen.

2.2. Allgemeine Leistungsmerkmale für VoIP-Anschlüsse von sipgate

2.2.1. sipgate stellt dem Kunden im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten einen VoIP-Anschluss nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen sowie der besonderen Leistungsbeschreibung für den von dem Kunden gewählten Vertrag zur Verfügung. Der Anschluss ermöglicht dem Kunden, sich über einen geeigneten Internetzugang per SIP in Anlehnung an RFC 3261 mit einem SIP-Server zu verbinden.

2.2.2. SIP-Server weisen eine über 365 Tage im Jahr gemittelte Mindestverfügbarkeit von 98% auf. Der SIP-Server gilt als verfügbar, wenn der Kunde eine Verbindung zum Server aufbauen kann. Wartungs-, Installations- und Umbauzeiten sind explizit von der Berechnung der SIP-Serververfügbarkeit ausgeschlossen. Durch die technischen Gegebenheiten anderer Telekommunikationsnetze, der vom Kunden eingesetzten Internetanbindung sowie seiner sonstigen Hard- und Software können Übertragungsqualität und Verfügbarkeit eingeschränkt sein. Diese können möglicherweise zu Einschränkungen führen, die nicht im Einflussbereich von sipgate liegen. Diese Einschränkungen hat sipgate nicht zu vertreten.

2.3. Verbindungsleistungen

2.3.1. An einem sipgate Anschluss können Telekommunikationsverbindungen entgegengenommen und Verbindungen zu anderen sipgate Anschlüssen sowie in das öffentliche Telefonnetz hergestellt werden. Die Durchlasswahrscheinlichkeit für diese Verbindungen liegt bei 97% im Jahresmittel.

2.3.2. Die Verbindungen zu bestimmten Rufnummerngassen (z.B. bestimmter Mehrwert- und Auskunftsdienste) können im Rahmen der Internettelefonie nicht über das Netz von sipgate geführt werden. Eine Aufstellung der ausgeschlossenen Dienste und Vorwahlen ist in der Preisliste abrufbar.

2.3.3. Die Herstellung von Verbindungen zu geografischen Einwahlnummern für den Zugang zum Internet ist ausgeschlossen.

2.3.4. Notrufe über die Rufnummern 110 und 112 sind möglich und werden unter Verwendung der vom Kunden angegebenen Adresse an die zuständige Rettungsleitstelle weitergeleitet. Weitere Informationen unter Hinweise zum Absetzen von Notrufen.

2.3.5. sipgate behält sich vor, im Interesse der Kunden zum Schutz vor Missbrauch und im Sinne des Verbraucherschutzes einzelne Zielrufnummern, Zielrufnummerngruppen oder Zielländer zu sperren. Eine Aufstellung über alle entsprechenden Sperren oder Beschränkungen, soweit diese eingerichtet sind, stellt sipgate auf Nachfrage unverzüglich zur Verfügung.

2.3.6. Die Anwahl einer Rufnummer ist nicht zulässig, wenn die Verbindung vom Angerufenen nicht gewünscht ist oder bekannt ist, dass die Verbindung vom Angerufenen durch technische Vorkehrungen oder auf seine Veranlassung von Dritten verhindert wird. Nicht gestattet sind insbesondere auch Anrufe, die nach dem TKG untersagt sind (z.B. Cold Calls, Anrufe über Dialer).

2.3.7. Eine vollständige oder teilweise Gebrauchsüberlassung an Dritte ist nur gestattet, falls diese dritten Personen der häuslichen Gemeinschaft (bei privater Nutzung) oder dem Geschäftsbetrieb (bei gewerblicher Nutzung) zugehören.

2.3.8. Nach dem TKG dürfen bestimmte Rufnummern nicht beim Verbindungsaufbau übermittelt werden. Dies sind insbesondere, aber nicht ausschließlich, deutsche Rufnummern für Auskunftsdienste, Kurzwahldienste, Massenverkehrsdienste, Neuartige Dienste oder Premium-Dienste sowie ausländische Rufnummern. Der Kunde verpflichtet sich, nicht gegen diese Bestimmungen zu verstoßen.

2.4. Zugang zur sipgate Webseite / Weboberfläche

sipgate stellt dem Kunden einen Zugang zur Weboberfläche zur Verwaltung und Nutzung der verschiedenen sipgate Dienste und Funktionen zur Verfügung. Der Zugang zur sipgate Webseite bzw. zur Weboberfläche ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. sipgate übernimmt jedoch weder eine Gewähr für die ununterbrochene Erreichbarkeit, noch für eine ununterbrochene Verfügbarkeit sämtlicher Funktionen.

2.4.1. Administrator-/Benutzerkonten

Beim Zugang zur Weboberfläche sind zwei Berechtigungsstufen zu unterscheiden: das Administratorkonto und das Benutzerkonto. Der Zugang zu diesen Konten ist über einen Benutzernamen und ein Passwort geschützt. Zunächst wird dem Kunden Zugriff auf sein persönliches Administratorkonto eingeräumt. In diesem Konto kann der Kunde über die Weboberfläche auf alle Informationen zugreifen (z.B. Rechnung, Guthaben, Einzelverbindungsnachweis) und grundlegende Einstellungen vornehmen, so kann er in diesem Konto je nach Vertrag (siehe 2. besondere Leistungsmerkmale / Leistungsmerkmale der sipgate Produkte) weitere Benutzerkonten eröffnen oder verschiedene Standorte oder Gruppen einrichten. Mit einem Benutzerkonto hat der Benutzer vollen Zugriff auf die Funktionalität der Weboberfläche (z.B. Anruflisten, Click2Dial, personalisiertes Telefonbuch) und seine individuellen Telefonie-Einstellungen. Ein Benutzerkonto hat keinen Zugriff auf die Verwaltung des Accounts (z.B. Rechnung, Guthabenkonto, etc.). Einem Benutzer können jedoch weitergehende Rechte (Administratorrechte) eingeräumt werden.

2.4.2. Einzelverbindungsnachweis

Entsprechend der Konfiguration im Administratorkonto besteht die Möglichkeit, Einzelverbindungsnachweise abzurufen. Es wird auf die entsprechenden Regelungen in der Datenschutzerklärung verwiesen.

2.4.3. Anruflisten / Ereignisliste

Telefonate, Faxe, SMS die über sipgate ein- oder ausgehen, werden dem Benutzer auf der Weboberfläche angezeigt. Der Benutzer kann Informationen (Zeitpunkt, Dauer, etc.) ein- und ausgehender Verbindungen aufrufen und Notizen zu einzelnen Ereignissen machen. sipgate speichert die Ereignisse für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jedem Ereignis anzufertigen.

2.5. sipgate Web-SMS

2.5.1. sipgate bietet Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, durch ein Online-Formular Kurzmitteilungen (SMS) zu versenden.

2.5.2. Die Preise für diese Kurzmitteilungen sind aus der Preisliste ersichtlich.

2.5.3. Es ist nicht gestattet, Kurzmitteilungen an Empfänger zu versenden, die mit dem Empfang der Nachrichten nicht einverstanden sind. Ausgeschlossen sind auch Versendungen, die rechtlich nicht gestattet sind (z.B. SPAM).

2.5.4. Eine Nutzung von sipgate SMS für einen automatisierten Versand ist nicht gestattet.

2.5.5. Wählt der Kunde die Aktivierung seiner Mobilfunknummer als Absender, verpflichtet sich der Kunde, nur ihm zugehörige Nummern zu aktivieren.2.5.6. sipgate speichert ein- und ausgehende SMS für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfielt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jeder SMS anzufertigen.

2.6. sipgate Web-Fax

2.6.1. sipgate bietet Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, durch ein Online-Formular Faxnachrichten zu versenden und zu empfangen. Für den Faxempfang ist eine Rufnummer erforderlich.

2.6.2. Die Preise für Faxversendungen sind identisch mit denen für Sprachtelefonate, sofern in der Preisliste nicht anders ausgewiesen.

2.6.3. Es ist nicht gestattet, Faxe an Empfänger zu versenden, die mit dem Empfang der Nachrichten nicht einverstanden sind. Ausgeschlossen sind auch Versendungen, die rechtlich nicht gestattet sind (z.B. SPAM).

2.6.4. Eine Nutzung von sipgate Fax für einen automatisierten Versand ist nicht gestattet.

2.6.5. sipgate speichert ein- und ausgehende Faxe für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfielt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jedem Fax anzufertigen.

2.7. sipgate Voicemail

2.7.1. sipgate bietet dem Kunden in bestimmten Tarifmodellen die Möglichkeit, Anrufbeantworterfunktionen zu konfigurieren und zu nutzen.

2.7.2. sipgate stellt dem Kunden eine Voicemail zur Verfügung, auf die bei Bedarf eingehende Telefonate umgeleitet werden können. Die hinterlassenen Nachrichten können von der Weboberfläche, vom Telefon oder von externen Telefonen abgehört, vom Benutzerkonto heruntergeladen werden oder an eine beliebige E-Mail-Adresse weitergeleitet werden. Die Nachrichten liegen als mp3-Datei vor. Die Nachrichtenlänge kann jeweils bis zu zwei Minuten betragen.

2.7.3. sipgate speichert Voicemails für den Kunden maximal 30 Tage lang. Über diesen Zeitraum hinaus ist eine Speicherung nicht garantiert. sipgate empfiehlt deshalb generell eine Sicherheitskopie von jeder Voicemail anzufertigen.

3. Besondere Leistungsmerkmale sipgate team Mobilfunk

Für die im Rahmen des sipgate Team Vertrages erbrachten Mobilfunkleistungen gelten zusätzlich zu den vorstehenden Regelungen insbesondere auch die folgenden Regelungen.

3.1. sipgate team Vertrag

Der sipgate team Vertrag ist ein Rahmenvertrag, der es dem Kunden auch ermöglicht, mobile Endpunkte in seinem sipgate team Account zu integrieren.

SIM-Karten können in dem sipgate Account des Kunden konfiguriert werden und werden in die bestehende sipgate team Telefonanlage integriert.

Der Zugang zu den mobilen Endpunkten wird über SIM-Karten realisiert. Die mobilen Endpunkte können anhand der auf den SIM-Karten aufgedruckten Seriennummer (Kartenseriennummer) in dem Administratorkonto des Kunden konfiguriert werden. In dem Administratorkonto kann der Kunde jedem Benutzer einen Mobilfunk-Endpunkt zuweisen und diesem Endpunkt Rufnummern und interne Durchwahlen zuordnen.

Die mobilen Endpunkte können jederzeit durch einen Administrator aktiviert bzw. deaktiviert werden.

3.2. SIM-Karten

sipgate überlässt dem Kunden hierfür nach Maßgabe des gebuchten Vertrages eine oder mehrere SIM-Karten. Eine Übertragung der Rechte an der auf den SIM-Karten installierten Software findet nicht statt. Der Kunde ist jedoch berechtigt diese für die Zeit der Überlassung der SIM-Karte(n) zu nutzen.

Nach Abschluss des sipgate team Mobilfunk Vertrages kann der Kunde über ein Administratorkonto SIM-Karten bei sipgate bestellen. Die Übersendung der bestellten – dem jeweiligen Vertrag entsprechenden Anzahl – SIM-Karten erfolgt kostenlos. Grundsätzlich ist die Bestellung von SIM-Karten auf die Anzahl der mobilen Endpunkte beschränkt.

Benötigt der Kunde darüber hinaus weitere SIM-Karten, stellt sipgate dem Kunden für die Übersendung dieser weiteren SIM-Karten eine Kostenpauschale i.H.v. € 6,90 in Rechnung. Die Nachbestellung von SIM-Karten ist pro Nachbestellung auf die im team Vertrag verfügbaren mobilen Endpunkte – maximal jedoch auf 10 SIM-Karten – beschränkt. Der Kunde muss – auf ein entsprechendes Verlangen von sipgate – den Bedarf für weitere SIM-Karten belegen (z.B. Beschädigung oder Verlust der alten SIM-Karten).

Die Übersendung der SIM-Karten erfolgt über einen externen Logistikpartner an die von dem Kunden im Bestellvorgang angegebene Adresse. sipgate garantiert die Aufgabe zum Logistikpartner innerhalb der folgenden 2 Werktage nach Bestellbestätigung. Auf die Dauer der Lieferung hat sipgate keinen Einfluss. Eine verzögerte Lieferung berechtigt nicht zur Minderung der monatlichen Kosten.

Die Freischaltung der SIM-Karten kann unverzüglich nach Erhalt in dem sipgate team Account des Kunden erfolgen.

Die SIM-Karten verbleiben im Eigentum der sipgate GmbH und sind bei Beendigung des Vertragsverhältnisses auf Verlangen an sipgate zurückzugeben. Fordert sipgate die SIM-Karte nicht innerhalb von 2 Wochen nach Vertragsende zurück sind diese durch den Kunden umweltgerecht zu entsorgen.

sipgate ist berechtigt SIM-Karten jederzeit gegen eine Ersatzkarte auszutauschen.

Die SIM-Karte wird dem Kunden ausschließlich zu folgenden Nutzung überlassen:

Sprachübermittlung und Datenübertragung,
für Verbindungen über die Vermittlungs- und Übertragungssysteme, der von der sipgate angebotenen Mobilfunknetze
und zur Nutzung der SIM-Karte im Zusammenhang mit Mobilfunk-Endgeräten in dem vertraglich vereinbarten Rahmen.

3.2.1 Zusätzliche SIM

Im sipgate-Account besteht die Möglichkeit, eSIM-Profile oder Plastik-SIM (im Folgenden: “zusätzliche SIM”) zur Nutzung als Datenkarte hinzuzubuchen. Zusätzliche SIM werden monatlich mit den Preisen gemäß der Preisliste berechnet. Während des Monats gebuchte zusätzliche SIM werden anteilig für den Rest des Monats berechnet.

Zusätzlich zur Haupt-SIM des Mobiltelefons können maximal bis zu 9 zusätzliche SIM pro Benutzer hinzugebucht werden.

Die zusätzlichen SIM werden nur für die Nutzung als reine Datenkarten überlassen, z.B. zur Verwendung in Tablets, Laptops oder Smartphones. Die Datenkarten unterstützen keine Sprachübermittlung.

Eine zusätzliche SIM greift dabei auf das für den jeweiligen Benutzer gebuchte Datenpaket zu.
Das Nachbuchen von zusätzlichem Datenvolumen ist über die primäre SIM des Mobiltelefons möglich. Es gelten die Regelungen der sipgate team Leistungsbeschreibung Internetpakete.

Die maximale Geschwindigkeit beträgt 50 Mbit/s (down) und 32 Mbit/s (up).
Ab einer Datennutzung über der enthaltenen monatlichen Datenmenge wird die Geschwindigkeit auf max. 64 KBit/s beschränkt. Am Ende jeder Verbindung, mindestens aber nach 24 Stunden, rundet sipgate auf den nächsten 100KB-Block auf.

Bei der Datennutzung teilen sich die eingebuchten Nutzer die zur Verfügung stehende Bandbreite (so genanntes shared medium) in den Mobilfunkzellen.

Die jeweils tatsächlich erreichbare Übertragungsgeschwindigkeit während der Datennutzung ist u. a. abhängig von der örtlichen Verfügbarkeit der jeweiligen Technologie, von der Übertragungsgeschwindigkeit der angewählten Server des jeweiligen Inhalteanbieters, von der Belegung/Auslastung des Mobilfunknetzes durch die Anzahl der Nutzer in der jeweiligen Mobilfunkzelle, von der Entfernung zur Antenne sowie von dem eingesetzten Endgerät und der Bewegung des Nutzers. Voraussetzung für die Datenübertragung mit der jeweiligen Technologie ist ein entsprechend geeignetes Endgerät.

Für die Datennutzung im Ausland gelten die in der Preisliste genannten Konditionen.

HINWEIS: Es ist nicht möglich über die Daten-SIM Notrufe abzusetzen!

3.3. Pflichten des Kunden

Der Kunde hat die Nutzer, denen er SIM-Karten überlässt hinsichtlich der nachfolgend aufgelisteten Pflichten aufzuklären und sie entsprechend zu informieren.

3.3.1. PIN/PUK

Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der SIM-Karte(n) die persönlichen Identifikationsnummern (PIN) zu aktivieren und anschließend zu ändern. Die persönlichen Entsperrungscodes (PUK) für die SIM-Karten sind in dem sipgate Account des Kunden hinterlegt.

Die PIN und die persönlichen Entsperrungskeys (PUK) sind geheim zu halten, so dass die unbefugte Nutzung der SIM-Karte(n) durch Dritte oder ein Missbrauch der persönlichen Informationen, welche auf der SIM-Karte(n) gespeichert sind, vermieden werden. Der Kunde wird die PIN unverzüglich ändern, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von ihr erlangt haben.

3.3.2. Nutzung durch Dritte

Die Übertragung der SIM-Karte(n) auf Arbeitnehmer des Kunden ist zulässig. Eine anderweitige Überlassung ist ausgeschlossen.

Der Kunde hat auch die Verbindungsentgelte zu zahlen, die durch die von ihm zugelassene Nutzung des mobilen Endpunktes durch Dritte entstanden sind. Dies gilt auch für Dienste, zu denen sipgate den bloßen Zugang vermittelt. Der Kunde hat alle von ihm eingerichteten Benutzer auf die Einhaltung der in dieser Leistungsbeschreibung und den zugehörigen AGB enthaltenen Pflichten hinzuweisen.

Der Kunde ist bei einer unberechtigten Nutzung des mobilen Endpunktes (z.B. bei Verlust einer SIM-Karte) verpflichtet, die diesem mobilen Endpunkt zugeordnete SIM-Karte in seinem sipgate Account unverzüglich zu deaktivieren. Bis zur Deaktivierung der SIM-Karte(n) haftet der Kunde für die durch unbefugte Drittnutzung entstandenen Entgelte soweit er das Abhandenkommen oder die unbefugte Drittnutzung zu vertreten hat oder die Deaktivierung nicht unverzüglich erfolgt ist.

3.3.3. Der Kunde wird nur solche Endgeräte funktionsgerecht und entsprechend der jeweils zugrunde liegenden Bedienungsanleitung verwenden, die für die Nutzung des von sipgate im Rahmen dieses Vertrages zur Verfügung gestellten Mobilfunknetzes in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen sind. sipgate weist darauf hin, dass nicht alle Endgeräte alle von sipgate angebotenen Leistungen unterstützen.

3.3.4. Der Kunde darf seine SIM-Karte(n) nicht in Vermittlungs- oder Übertragungssystemen nutzen, die Verbindungen eines Dritten (Sprachverbindungen oder Datenübertragungen) an einen anderen Dritten ein- oder weiterleiten.

Dem Kunden ist insbesondere untersagt, die SIM-Karte(n) für folgende Zwecke zu nutzen:

Erbringung von Zusammenschaltungsdiensten jeglicher Art zwischen dem Mobilfunknetz und anderen öffentlichen Telekommunikations- oder IP-Netzen und/oder
Anschaltung betrieblicher Telefonanlagen oder Datennetze (LAN/WAN) mittels sog. GSM-Gateways (SIM-Boxen, LeastCostRouter) an das Mobilfunknetz.

3.3.5. Missbrauch

Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere

a) dürfen keine gesetzlich verbotenen, unaufgeforderten Informationen, Sachen und sonstige Leistungen übersandt werden, wie z. B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, Fax, Telefon oder SMS ebenso wenig dürfen nicht gesetzeskonforme Einwählprogramme eingesetzt werden. Ferner dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermittelt oder in das Internet eingestellt werden und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden.
b) dürfen keine Verbindungen hergestellt werden
die dem Zweck dienen, dass der Kunde oder ein Dritter aufgrund der Verbindung und/oder aufgrund der Verbindungsdauer Auszahlungen oder andere Gegenleistungen erhalten soll (z.B. Gegenleistungen für Anrufe zu Chatlines oder Werbehotlines),
die nicht der direkten Kommunikation zu einem anderen Teilnehmer dienen, sondern nur zum Zweck des Verbindungsaufbaus und/oder der Verbindungsdauer.
c) ist vor Inanspruchnahme einer Anrufweiterschaltung sicherzustellen, dass der Inhaber desjenigen Anschlusses, zu dem die Anrufe weitergeleitet werden sollen, damit einverstanden ist.
d) ist jegliche Weiterleitung von Verbindungen über die SIM-Karte unzulässig, sofern dies in der Leistungsbeschreibung Mobilfunk nicht ausdrücklich vorgesehen ist. Insbesondere ist der Einsatz der SIM-Karte in Vermittlungs- und Übertragungssystemen, die Verbindungen eines Dritten (Sprachverbindungen oder Datenübertragungen) an einen anderen Dritten ein- oder weiterleiten, unzulässig.
e) sind die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.

sipgate ist berechtigt, bei schwerwiegenden Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten die jeweilige Leistung auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Kosten zu zahlen.

3.4. Verpflichtung der Benutzer

Der Kunde hat die Benutzer auf die Verpflichtungen aus diesem Vertrag aufzuklären und entsprechend zu verpflichten.

3.5. Verbindungsentgelte

Es fallen keine zusätzlichen wiederkehrenden Grundkosten an. Die Verbindungentgelte für ausgehende Verbindungen (Telefon, SMS) unter Nutzung von mobilen Endpunkten im Rahmen des sipgate team Vertrages sind in der Preisliste abrufbar. Soweit der Kunde bereits eine Allnetflat oder eine Festnetzflat für seinen Account gebucht hat, deckt diese nicht die Verbindungen ab, die über die mobilen Endpunkte unter Nutzung der sipgate SIM geführt werden (sipgate Handy).

3.6. Mobilfunkverbindungen

Der Kunde kann mit Hilfe von Mobilfunk-Endgeräten im Inland Mobilfunk-Verbindungen entgegennehmen oder zu anderen Anschlüssen herstellen, sofern er in das Mobilfunknetz eingebucht ist; Mobilfunk-Verbindungen zu Anschlüssen im Ausland sowie Mobilfunk-Verbindungen über ausländische Mobilfunknetze werden nur hergestellt, soweit dies technisch möglich und mit ausländischen Netzbetreibern vereinbart ist.

Der Signalisierungskanal dient in erster Linie der Übermittlung von Informationen zur Steuerung des Verbindungsaufbaus, des Verbindungsabbaus und der technischen Einrichtungen in den Netzknoten des Mobilfunknetzes der sipgate. Eine Übermittlung von Nutzdaten über den Signalisierungskanal (z. B. durch eine Verlängerung der Zielrufnummer) ist nur im Rahmen einer durch die sipgate speziell hierfür angebotenen Netzdienstleistung zulässig.

3.7. Zusätzliche Netzleistungen

3.7.1. SMS

SMS (ShortMessageService) ermöglicht es dem Kunden, mit SMS-fähigen Mobilfunk- Endgeräten Kurznachrichten von bis zu 160 Zeichen (SMS) zu empfangen und zu versenden. Voraussetzung für den Empfang einer Nachricht auf dem Mobilfunk-Endgerät ist freier Speicherplatz auf der SIM-Karte. Durch Löschen einzelner SMS kann der Kunde Speicherplatz freigeben, um wieder SMS empfangen zu können. Das SMS ServiceCenter der sipgate versucht die SMS entsprechend der Einstellungen des Absenders auf dem Endgerät (maximal aber 7 Tage lang) dem Empfänger zuzustellen, danach wird der Vorgang abgebrochen und die SMS im SMS ServiceCenter der sipgate gelöscht. Der Versand einer SMS wird unabhängig vom erfolgreichen Empfang berechnet.

3.7.2. MMS

MMS (Multimedia-Message-Service) sind nicht Teil des Leistungsumfangs.

3.7.3. Rufumleitung

Der Kunde kann Rufumleitungen einrichten. Rufumleitungen auf Rufnummern des sipgate Accounts des Kunden sind kostenlos. Für alle weiteren Rufumleitungen entstehen Kosten nach Maßgabe der Tarifliste.

3.7.4 Datenprodukte

Datennutzung ist nicht Gegenstand dieser Leistungsbeschreibung. Eine Datennutzung ist nach Buchung eines Datenproduktes nach Maßgabe der Leistungsbeschreibung des Datenproduktes möglich.

3.8. Notruf über mobile Endpunkte

In Deutschland kann ein Notruf zur europaweit geltenden Notrufnummer 112 und zur in Deutschland geltenden nationalen Notrufnummer 110 nur mit eingelegter und gültiger SIM-Karte abgesendet werden. Außerhalb Deutschlands können andere Regelungen gelten. Bei einem Notruf zu 112 und zu 110 können auch Angaben zum Standort des Anrufers an die zuständige Notrufabfragestelle übermittelt werden. Neben den allgemeinen Notrufnummern 110 und 112 kann der Kunde im Küstenbereich der Nord- und Ostsee den SAR Alarmruf (Seenotruf) unter der Rufnummer 124 124 anwählen. Der SAR Alarmruf ersetzt nicht die üblichen Seefunkdienste.

3.9. Premiumdienste

sipgate gewährt grds. keinen Zugang zu sog. „Premiumdiensten“ im Sinne von § 3 Nr. 17 b des Telekommunikationsgesetzes (Rufnummernbereiche (0)137, (0)190 und (0)900). Eine Aufstellung der ausgeschlossenen Dienste und Vorwahlen ist in der Tarifliste unter https://www.sipgateteam.de/preise/tarife/mobil abrufbar.

Soweit im Einzelfall dennoch Verbindungen zu Premiumdiensten ermöglicht werden, ist dies unter Angabe der anfallenden Kosten unter https://www.sipgateteam.de/preise/tarife/mobil aufgeführt.

3.10. Verfügbarkeit und Einschränkungen der Leistungen

3.10.1. Die Mobilfunkleistungen sind räumlich auf den Empfangs- und Sendebereich der in Deutschland betriebenen Mobilfunk-Stationen unserer Netzpartner beschränkt. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Abschluss des Mobilfunkvertrags über die Mobilfunkversorgung an den von ihm bevorzugten Standorten zu informieren.

Aktuell stellt sipgate seinen Kunden im Rahmen des Dienstes sipgate team Mobilfunk den Zugang zu dem von unserem Netzpartner, der Telefonica Germany GmbH & Co. OHG, betriebenen GSM-Mobilfunknetz bzw. zu dem von unserem Netzpartner betriebenen UMTS-Mobilfunknetz zur Verfügung (im Folgenden das Mobilfunknetz).

sipgate ist berechtigt, das im Rahmen der Mobilfunkdienstleistungen genutzte Mobilfunknetz auszutauschen.

Im Rahmen des Mobilfunkvertrags stellt sipgate dem Kunden die Nutzung von Telekommunikationsdiensten im Sinne von § 3 Nr. 24 des Telekommunikationsgesetzes im Rahmen dieser Geschäftsbedingungen zur Verfügung. Hierbei handelt es sich um gegen Entgelt erbrachte Leistungen, die ganz oder überwiegend in der übertragung von Signalen über Telekommunikationsnetze bestehen.

Das eingesetzte Mobilfunknetz unseres Netzpartners nutzt im GSM-Bereich Frequenzen um 1800 MHz und/oder 900 MHz aus dem GSM-Erweiterungsband. Je nach Frequenz benötigt der Kunde gegebenenfalls spezielle Endgeräte. Innerhalb der Mobilfunknetzabdeckung bietet sipgate dem Kunden verschiedene Trägertechnologien zur Nutzung an. Die Verbreitung von Trägertechnologien innerhalb des Mobilfunknetzes ist unterschiedlich. Je nach Trägertechnologie benötigt der Kunde gegebenenfalls spezielle Endgeräte; Single-Band Endgeräte sind nur eingeschränkt tauglich.

sipgate gewährleistet auch bei grundsätzlich vorhandener Netzabdeckung keine Mobilfunkversorgung innerhalb geschlossener Räume, da diese durch die spezifischen baulichen Gegebenheiten beeinträchtigt sein kann.

sipgate erbringt ihre Leistungen im Rahmen der Kapazitätsgrenzen des Mobilfunknetzes des Netzpartners der sipgate. Zeitweilige Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen der Leistungen können sich auch in Not- und Katastrophenfällen, durch atmosphärische Bedingungen und geographische Gegebenheiten sowie funktechnische Hindernisse, Unterbrechung der Stromversorgung oder wegen technischer Änderungen an den Anlagen der sipgate oder des Netzpartners (z. B. Verbesserungen des Netzes, Verlegung der Standorte von Anlagen, Anbindung der Station an das öffentliche Leitungsnetz etc.), wegen sonstiger Maßnahmen (z. B. Wartungsarbeiten, Reparaturen usw.), die für die ordnungsgemäße oder verbesserte Erbringung der Leistungen erforderlich sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (einschließlich Streiks und Aussperrungen) oder in Fällen von Betriebsstörungen (Probleme bei der Energieversorgung etc.) ergeben. Dies gilt entsprechend für Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen von Telekommunikationsanlagen Dritter, die von sipgate zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kundenverhältnis benutzt werden.

3.10.2. Störungen der Übertragungsqualität durch atmosphärische oder ähnliche Bedingungen sind nicht auszuschließen.

3.10.3. Zeitweilige Unterbrechung und Beschränkung können sich ebenfalls auch aus Gründen höherer Gewalt ergeben.

3.10.4. Ausschluss der Nutzung für VoIP

sipgate SIM-Karte(n) dürfen nicht genutzt werden für VoIP-Verbindungen.

3.11. International Roaming

Gebuchte Minutenpakete bzw. Flatrates für Sprache oder SMS sowie Datenpakete sind ohne Zusatzkosten in der gesamten EU, in Island, Norwegen und Liechtenstein nutzbar.

Die Preise für über die im gebuchten Tarif inkludierten Leistungen hinausgehende Telefonate, Datennutzung und SMS ergeben sich aus der am Ende dieses Dokumentes verlinkten Preisliste.

Für die Datennutzung im Ausland ist zwingend der APN “sipgate” im Endgerät einzustellen.

sipgate hat keinen Einfluss auf die Verfügbarkeit des Mobilfunknetzes bzw. der Geschwindigkeit der Datennutzung außerhalb von Deutschland.

4. Haftung

Die Haftung regelt sich grundsätzlich nach den AGB.

Im Falle des Verlustes von Daten haftet sipgate bei leichter Fahrlässigkeit nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in geeigneter Form gesichert hat, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

sipgate GmbH, Düsseldorf, den 19. Dezember 2018

Die jeweils gültigen aktuellen Preislisten sind abrufbar unter:

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